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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2021
Kirchendämmerung
Entscheidende Tage für Deutschlands Katholiken
Der Inhalt:

Pro und Contra
Passen Grün und Gelb zusammen?

vom 28.09.2021
Deutschland braucht eine neue Regierung, alles läuft auf eine Dreierkoalition hinaus: Ampel (rot-grün-gelb) oder Jamaika (schwarz-grün-gelb). In beiden Konstellationen müssen Grüne und Liberale zusammenfinden. Schließt sich das politisch nicht aus? Oder ist es doch kompatibel? Stimmen Sie hier ab.
Politisch vereinbar? Robert Habeck und Christian Lindner (Fotos: pa/Flashpic; pa/Nietfeld)
Politisch vereinbar? Robert Habeck und Christian Lindner (Fotos: pa/Flashpic; pa/Nietfeld)

Constantin Wißmann:

Ja, das passt zusammen

Mit der FDP und den Grünen ist es ein bisschen wie mit verkrachten Geschwistern. Sie bekriegen sich besonders intensiv und versichern sich immer wieder ihre gegenseitige Abneigung. Aber letztendlich sind sie vom selben Fleisch, und wenn es wirklich drauf ankommt, können sie sich zusammenraufen.

Dieser Artikel stammt aus Publik-Forum 19/2021 vom 08.10.2021, Seite 8
Kirchendämmerung
Kirchendämmerung
Entscheidende Tage für Deutschlands Katholiken

Das Milieu der Grünen und Gelben, sowohl der Spitzenkräfte als auch der Wählerinnen und Wähler, ist sehr ähnlich. In beiden haben die Menschen eher studiert, verdienen eher überdurchschnittlich, machen eher Städtetrips als Pauschalurlaub. Sie gehen in dieselben Restaurants, hören dieselbe Musik, lesen dieselben Bücher. Das allein schon ergibt viele Gemeinsamkeiten – und bei vielen gesellschaftlichen Themen gibt es auch Überschneidungen der Parteien. Etwa wenn es um mehr Rechte für Regenbogenfamilien oder die Legalisierung von Cannabis geht. Gar nicht weit auseinander liegt das jeweilige Verständnis von Rechts- und Innenpolitik, auch betonen beide Parteien, wie wichtig eine schnellere Digitalisierung und eine bessere Bildungspolitik sind.

Natürlich gibt es einen großen Unterschied: Bei der Wirtschafts- und Klimapolitik sind die Grünen für mehr und die FDP für weniger Staat. Aber auch da erscheint ein Zusammenkommen möglich. Der grüne Vordenker Ralf Fücks etwa plädiert seit Jahren für einen »grünen Ordoliberalismus«, also, kurz gesagt, für einen Staat, der die Weichen dafür stellt, dass Unternehmen die nötigen Innovationen schaffen, um die Emissionen drastisch zu senken. Damit könnten sich die Pragmatiker beider Parteien wohl anfreunden. 2017 ist eine Zusammenarbeit übrigens unter anderem daran gescheitert, dass die FDP sich von »Mutti« Merkel benachteiligt sah. Diesmal können sich beide Geschwister ihre Eltern aussuchen.

Ludwig Greven:

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Nein, das geht
gar nicht

Vor einem halben Jahrhundert war die FDP eine Partei der Reformen. Mit der SPD modernisierte und liberalisierte sie in der sozialliberalen Koalition die Bundesrepublik und entwickelte in ihren Freiburger Thesen auch Ideen für den Umweltschutz. Es war eine Zeit des Aufbruchs. Seit der Wende zur CDU/CSU 1982 ist davon so gut wie nichts geblieben. Die FDP ist eine reine Partei der Wirtschaftsinteressen und ihrer besser verdienenden Wähler, die Freiheit der Unternehmen und Steuersenkungen für Reiche stehen für sie über allem. Nun smarter verpackt von und durch Christian Lindner, aber im Kern unverändert.

Die Kraft der Veränderung sind heute die Grünen. Sie haben als Erste die zentrale Bedeutung des Schutzes von Umwelt und Klima und damit der Lebensgrundlagen der Menschheit erkannt. Getragen von einer breiten gesellschaftlichen Bewegung vor allem der Jungen wollen sie Wirtschaft und Gesellschaft ökologisch zu Nachhaltigkeit umbauen und vergessen dabei den sozialen Zusammenhalt nicht. Es bräuchte viel Fantasie, wie diese beiden fundamental gegensätzlichen Kräfte mit SPD oder Union gemeinsam ein Zukunftsprogramm entwickeln sollten, um Antworten für die gewaltigen Herausforderungen zu finden. Und wie sie es ohne ständige Koalitionskrisen in einem Ampel- oder Jamaikabündnis umsetzen könnten. Am ehesten ginge das wohl noch bei der Digitalisierung und der Bildung. Aber bei zentralen Fragen der Energie- und Verkehrswende, Klimaauflagen für Unternehmen und Verbraucher und der ökosozialen Transformation gäbe es so gut wie keine Gemeinsamkeiten. Ein Bündnis von SPD und Grünen mit veränderungsbereiten Teilen der Union oder eine rotgrüne Minderheitsregierung wären deshalb besser.

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Passen Grün und Gelb zusammen?

Deutschland braucht eine neue Regierung, alles läuft auf eine Dreierkoalition hinaus: Ampel (rot-grün-gelb) oder Jamaika (schwarz-grün-gelb). In beiden Konstellationen müssen Grüne und Liberale zusammenfinden. Schließt sich das politisch nicht aus? Oder ist es doch kompatibel? Stimmen Sie hier ab.
36 x Ja, das passt zusammen
57 x Nein, das passt nicht zusammen
insgesamt abgegebene Stimmen: 93
61%
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Edwin
14.10.202118:52
Grün+Gelb gefällt mir! Bei unterschiedlichen Ausrichtungen kann nur etwas Positives herauskommen. Gegenpole diskutieren härter und sachorientierter, somit wird steht eine Lösung des Problems im Vordergrund!!
Monika und Christof Bretscher
08.10.202116:06
In Demokratien werden Parteien gewählt wegen ihrer Grundausrichtung, vielleicht auch wegen bestimmter Personen. Sie treten mit dem Anspruch an, regieren zu wollen.Sie leisten nichts anderes als ihre Pflicht, im Falle einer Regierungsbeteiligung mit den anderen Regierungsparteien zusammenzuarbeiten. Zum Wohl des Ganzen, ihre Wähler eingeschlossen. Jeder weiß um die unterschiedlichen Standpunkte. Es geht aber nicht um „reine Lehre“, sondern um für viele tragfähige und notwendige politische Entscheidungen zu treffen. Vielfalt dürfte eher heilsam sein, politischer Sachverstand noch mehr.
Matthias
30.09.202110:14
Gerade weil beide Parteien nicht gut zusammen passen, könnte der Prozess, den sie nun machen (müssen), zwar schmerzhaft werden, aber hoch produktiv: denn dort vollziehen die Personen stellvertretend die Heilung, die eine gemeinschafteliche Gesellschaft braucht. Wenn das glückt, dann wäre viel gewonnen.