Katrin Göring-Eckardt über die Grünen »Nur wer sich ändert, bleibt sich treu« Nein, die Grünen verraten sich nicht, wenn sie dafür sind, dass die angegriffene Ukraine Waffen erhält. Sie engagieren sich in einer Welt, in der Wegducken und Ignoranz nicht mehr helfen. Eine Antwort auf Heribert Prantl./mehr von Katrin Göring-Eckardt
Aufnahme von Geflüchteten Geflüchtete überlasten Kommunen selten Viele Städte und Gemeinden halten die Lage für »herausfordernd, aber machbar«./mehr Synode der Evangelischen Kirche Alles unter Kontrolle? Die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland wählt Kirsten Fehrs zur Ratsvorsitzenden und versucht beim Thema Missbrauchsaufarbeitung die Fäden in der Hand zu behalten. Was nicht immer gut gelingt./mehr von Christoph Fleischmann Asyldebatte Polen schleift das Asylrecht Die Regierung in Warschau will das Asylrecht in bestimmten Fällen aussetzen. Hinter dem Vorstoß steckt innenpolitisches Kalkül./mehr von Jan Opielka EU-Außengrenzen Wo die Abgeschobenen landen Wer in Kirchen um Asyl bittet, hat oft Schlimmes hinter sich und möchte nicht zurück nach Polen oder Bulgarien. Besuche vor Ort zeigen, wie unmenschlich Flüchtlinge an den europäischen Außengrenzen behandelt werden./mehr von Judith Bauer Geflüchtete in Deutschland Neue deutsche Flüchtlingsfeindschaft Das Attentat von Solingen hat eine heftige Debatte um Asyl und Zuwanderung ausgelöst. Doch Grenzkontrollen und schärfere Gesetze lösen keine Probleme. Wie es anders gehen kann, zeigt ein Dorf in Brandenburg./mehr von Matthias Drobinski, Constantin Wißmann, Nana Gerritzen Kirchenasyl »Ohne Hilfe hätte ich es nicht geschafft« Timnit Ghide Maile (27) floh aus Eritrea nach Deutschland. Das Kirchenasyl bewahrte sie vor der Abschiebung./mehr von Stephanie von Selchow Polens neue Regierung Donald Tusks zweifelhafte Mittel Sein Wahlsieg gilt vielen als Hoffnungszeichen, seine Regierung bricht mit dem autoritären und europafeindlichen Kurs der rechten PiS. Doch darf Donald Tusk dafür auch Gesetze umgehen?/mehr von Jan Opielka Kirchenasyl »Dann kommt mal rein« Kirchengemeinden sind ein Stachel im Fleisch einer restriktiven Migrationspolitik. Doch die Polizei droht immer häufiger mit Räumungen. Dieser Artikel ist aus dem vergangenen Jahr – der Druck auf Kirchenasyle hat sicht seitdem verstärkt./mehr von Matthias Drobinski Kommentar Symbol aus Plastik Die Bezahlkarte für Asylbewerber wird keinen Menschen abhalten, übers Mittelmeer zu flüchten. Ihre Funktion ist ohnehin eine ganz andere./mehr von Barbara Tambour Sozialprotokoll »Für meinen Traum habe ich hart gearbeitet« Muheez Adio Kukoyi kam mit 14 aus Nigeria nach Deutschland. Er sprach kein Wort Deutsch. Jetzt beginnt er sein Studium./mehr von Annette Lübbers Sozialprotokoll »Eine Abschiebung wäre ihr Todesurteil« Faheem Majidi (34) floh 2021 aus Afghanistan, in Iran wurde er von Frau und Sohn getrennt. Jetzt sind sie in großer Gefahr/mehr von Annette Lübbers Pro und Contra Angehörige von »Clans« einfacher abschieben? Bundesinnenministerin Nancy Faeser will die Ausweisung von Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft erleichtern. Wie weit darf das gehen?/mehr Geflüchtete Angst vorm Kontrollverlust Weg mit dem individuellen Asylrecht, fordert der CDU-Politiker Thorsten Frei. Die Aufregung darüber ist groß. Tatsächlich halten Experten den Vorschlag für wenig sinnvoll. Notwendig aber ist eine ehrliche Debatte über die Flüchtlings- und Migrationspolitik in Europa./mehr von Ludwig Greven Leserbriefe /mehr Andrea Ypsilanti im Porträt Die Enttäuschte Das dürfte SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser im hessischen Wahlkampf nicht gefallen: Andrea Ypsilanti, 2008 beinahe Ministerpräsidentin, tritt aus der SPD aus. Den EU-Asylkompromiss will sie nicht mittragen. Dabei hatte sie den »Dolchstoß« aus ihrer Partei nie verwunden/mehr von Wolfgang Kessler Evangelischer Kirchentag Gut sein oder Gutes tun? Der Evangelische Kirchentag hielt viel Selbstbestätigung für die kleiner werdende Schar der Protestanten bereit. Das geht auf Kosten der politischen Wirksamkeit/mehr von Christoph Fleischmann Meinung Von Lagern und Zäunen Die EU will ihre Außengrenzen abschotten. Beim Flüchtlingsgipfel wird sich zeigen: Die Ampelkoalition macht mit. Warum das erschütternd ist./mehr von Matthias Drobinski Bürgergeld Menschenwürde gilt für alle Flüchtlinge in Deutschland sollten auch das neue Bürgergeld bekommen. Ein Kommentar./mehr von Christoph Fleischmann Menschen auf der Flucht »Was sie tun, ist unmenschlich« Auf der Flucht nach Europa wurde der Äthiopier Daniel Alemu* (24) von der libyschen Küstenwache beschossen und in Aufnahmelagern gefoltert./mehr von Rebecca Rütten Zuwanderung und Asyl Deutschland: bedingt aufnahmebereit Die Ampelkoalition will Einwanderung und Einbürgerung vereinfachen und beschleunigen. Ein Mangel an Arbeitskräften in vielen Branchen und Erfahrungen von Zugewanderten zeigen: Das ist auch dringend nötig./mehr von Ludwig Greven Aufnahme gefährdeter Afghanen Enttäuschte Hoffnung Tausend Schutzsuchende aus Afghanistan will die Bundesregierung ab sofort jeden Monat aufnehmen. Zu wenig, sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von »Pro Asyl«./mehr von Nana Gerritzen Kriegsdienstverweigerer Vom Recht, Nein zu sagen Kriegsdienstverweigerer gehören geschützt, egal ob sie aus Russland stammen oder auch aus der Ukraine. Beiden sollte Deutschland Asyl gewähren. Ein Kommentar./mehr von Matthias Drobinski Seenotrettung Ist Italien nach der Wahl von Meloni noch ein sicherer Hafen? Rechtsruck in Italien: Sea-Watch wird trotz Wahlsieg der rechtsextremen Fratelli d’Italia Geflüchtete im Mittelmeer retten, sagt Mattea Weihe./mehr von Nana Gerritzen Flucht Europa hat ein Werte-Problem Der Umgang mit den Toten von Melilla ist ein neuer Tiefpunkt in der EU-Flüchtlingspolitik. Europa sollte Geflüchteten mit Menschlichkeit begegnen statt mit Härte. Ein Kommentar./mehr von Nana Gerritzen