Ein Jahr Krieg gegen die Ukraine
Wie kommen wir da wieder raus?
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Der Friede scheint so fern in Europa, der Krieg so nahe gerückt. Er ist den Deutschen näher gekommen als in den 1980er-Jahren, als die atomare Auslöschung der Welt abstrakt erschien, näher als bei den Balkankriegen zu Beginn der 1990er-Jahre. Der Überfall Russlands auf die Ukraine vor einem Jahr ist ein Bruch, viel härter, als es das Kanzlerwort von der »Zeitenwende« ausdrückt. Es schleicht sich ins Bewusstsein der Europäer, dass da eine Epoche zu Ende gegangen ist. Die Illusion ist hin, in ewig wohlbehüteter Sicherheit zu leben, in stetig wachsendem Wohlstand, getrennt vom Leid der Welt.
Am vergangenen Wochenende waren sie stärker als sonst zu spüren, die Scherben und Kanten des Epochenbruchs. In München tagte die Sicherheitskonferenz; entschlossen erklärten die anwesenden Lenkerinnen und Lenke
Susanne Hasselmann 27.02.2023, 16:39 Uhr:
Es wird immer von der Ukraine gesprochen und dabei vergessen, dass dort im Osten Menschen seit 2014 um ihre Kultur, Sprache und ein gewisses Maß an Selbstbestimmung kämpfen. Minsk sollte ihnen helfen und war vom Westen ein Mogelpaket, wie wir heute wissen. Und die Annexion der Krim war auch nicht ein imperialistischer Akt Putins, sondern die Konsequenz aus der Ankündigung Kiews, die Krimverträge nicht zu verlängern. Russland verlöre seinen einzigen westlichen Hafen.
Frieden könnte doch nur durch eine unter Aufsicht der Uno stattfindende Volksbefragung erreicht werden und somit das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes erfüllen.
Georg Lechner 26.02.2023, 20:52 Uhr:
Die Zeitenwende war schon 1999 mit dem ersten offenen Bruch mit dem Völkerrecht. Alle Kriege seither waren nackte und brutale Machtdurchsetzung, ermuntert durch die fehlende Sanktionierung des Bruchs mit Völkerrecht und EU-Primärrecht (damals mit Achtung der UNO im Gegensatz zur heutigen Option zu Kriegen ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrats!).
Auch für die Kriege 1999 und 2033 galten die Worte der US-Vizepräsidentin Harris bei der Münchner "Sicherheits"konferenz: "Können nicht in einer Welt leben, in der sich die Länder nicht an Regeln und Normen halten".
Wir kommen da nur mit einer schonungslosen Aufarbeitung und Sanktionierung der Verbrechen von 1999 und 2003 heraus. Sonst finden wir den Weg in eine bessere Zukunft nicht eingedenk der Einsicht des US-Historikers David Talbot im Vorwort zu "Das Schachbrett des Teufels"