Klimaschutz
Die Welt retten geht nur demokratisch


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Können demokratische Staaten, demokratisch verfasste Gesellschaften wirkungsvoll das Klima schützen, die Erderwärmung begrenzen? In jüngster Zeit sind die Zweifel daran gewachsen. Der fortgesetzte Anstieg der weltweiten Emissionen erfordert schnelles und entschiedenes Handeln. Demokratische Prozesse verlaufen langsam und erfordern Kompromisse. Wer Veränderungen will, muss dafür Mehrheiten gewinnen. Planungsverfahren müssen rechtssicher verlaufen, wer von ihnen betroffen ist, kann gegen das jeweilige Vorhaben klagen. Radikale Klimaschützer fordern deshalb, sich angesichts der drohenden Selbstausrottung der Menschheit über solche demokratischen Verfahren hinwegzusetzen. »Wenn eine Gesellschaft so unmoralisch handelt, wird Demokratie irrelevant«, sagt zum Beispiel Roger Hallam, Mitgründer der Gruppe »Extinction Rebellion«
Hans-Joachim Schemel 18.11.2023, 19:16 Uhr:
Der beeindruckende Artikel skizziert demokratische Wege für den Ausstieg aus der Erderwärmung. Auch wenn alle genannten Wege in sinnvoller Kombination beschritten werden, steigen die Lebenshaltungskosten. Der Beitrag lässt offen, an welches Konzept der sozialverträglichen Verteilung dieser Kosten gedacht wird. Wie lässt sich verhindern, dass Haushalte mit geringem Einkommen belastet werden? Denn für Haushalte, die ohnehin in der Nähe des Existenzminimums leben (z.B. viele Rentner und Alleinerziehende), wäre der „soziale Kipppunkt“ überschritten, wenn die klimabedingten Mehrkosten nicht vollständig kompensiert würden. Statt der einheitlichen Pro-Kopf-Pauschale, von denen kleinere Einkommen laut Artikel übermäßig profitieren würden, wäre eine sozial gestaffelte Kompensation denkbar, bei der kleinere Einkommen geschützt werden.