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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2022
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Zeitenwende, Zerfall und die Suche nach Sinn
Harald Welzer und Andreas Holzem über die Krise der Gegenwart
Der Inhalt:

Sanktionen gegen Putin
Verzicht ist das bessere Embargo

von Constantin Wißmann vom 13.05.2022
Die EU will ein Ölembargo gegen Russland durchsetzen, um Putins Energiemacht zu schwächen. Gleichzeitig wollen EU-Staaten ihre Bürger mit Rabatten und Steuersenkungen entlasten. Das ist widersinnig. Ein Kommentar.
Weniger tanken gegen Putin: Verzicht ist eine der schärfsten Waffen. (Foto: istockphoto/romrodinka)
Weniger tanken gegen Putin: Verzicht ist eine der schärfsten Waffen. (Foto: istockphoto/romrodinka)
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Lange hat es gedauert, doch nun hat sich die EU durchgerungen: Sie will ein Ölembargo gegen Russland durchsetzen, um »den Druck zu maximieren«. Man will offenbar nicht mehr mitansehen, wie Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine mit Milliarden Euro aus dem Westen für russisches Öl finanziert. Das ist im Grundsatz richtig. Es ist aber gleichzeitig zu kurz gedacht. Denn die Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, basteln schon eifrig daran, mehrere Energie-Entlastungs-Pakete zu schnüren, dazu gehören Tankrabatte, Benzinpreisdeckel und Steuersenkungen. Offenbar möchten die Staaten so erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger von den Maßnahmen möglichst wenig mitbekommen, weil sie diese nicht im Geldbeutel spüren.

Aber erstens ist das teuer, denn die Pakete verschlingen oft zweistellig

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Georg Lechner
14.05.202218:18
Ich teile die Position von Herrn Wißmann - sowohl wegen der Wirkung gegen Putin als auch gegen den Klimawandel. Es ist ohnehin bestürzend, wie sehr mächtige Interessengruppen versuchen, auf jeweils nationalstaatlicher Ebene den New Green Deal zu unterlaufen. In Ö. ist gar eine Klage Wiener Politiker und Unternehmervertreter gegen Ministerin Gewessler in Aussicht gestellt worden wegen des von ihr verfügten Stopps der Lobau-Autobahn.