Besuch im Istanbuler Gefängnis
Das Bild von der großen Wassermelone, die ihnen damals auf der staubigen Straße der türkische Bauer verkaufte, geht ihm nicht mehr aus dem Kopf. Er war vier Jahre alt und mit seinen Eltern unterwegs. Das Ziel in dem südostanatolischen Ort Diyarbakir lastete schwer auf den drei Menschen. Darum ist auch dieses Bild geblieben. Mehmet Kilic, heute Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, war auf dem Weg in das berüchtigte »Horror-Gefängnis« des Ortes. Dort saß sein älterer Bruder. Der Medizinstudent hatte gegen die Militärregierung demonstriert. Doch als die kleine Familie am Gefängnistor ankam, verwehrte man ihnen den Eintritt. Da bewirkte die Mutter, dass wenigstens der Vierjährige seinen Bruder sehen konnte. Ganz allein betrat der das Gefängnis in einem Hochsicherheitstrakt. Er fand seinen Bruder in einem riesigen Saal, der mit anderen Gefangenen auf den Besuch wartete.
Vor dem Besuch aus Deutschland wurde Mustafa Balbays Isolationshaft aufgehoben
Noch heute kämpft der 45-jährige Politiker und Jurist Mehmet Kilic mit den Tränen, wenn er sich daran erinnert. Wir haben uns im Restaurant des Bundestages getroffen. Vor ihm liegt ein Heft, in das er – deutsche und türkische Sätze wechseln einander ab – seine Erinnerungen geschrieben hat. Doch da geht es nicht um die Zeit damals, 1971, sondern um die vom letzten Oktober. Mehmet Kilic hat wieder einen Gefangenen in der Türkei besucht: Diesmal den Journalisten und Politiker Mustafa Balbay, der seit vier Jahren in Istanbul inhaftiert ist. »Seine mutigen Artikel habe ich schon in meiner Studentenzeit in Ankara verschlungen«, sagt der Politiker, der seit 1990 in Deutschland lebt.
Besucht hat er Mustafa Balbay mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme. Denn nur zwei der fünf Politiker aus allen Fraktionen, die im Oktober gemeinsam die Türkei bereisten, durften zu dem Journalisten. »Sie öffnen ein Fenster zu meiner Zelle«, hat der zu ihnen gesagt. Denn kurz bevor die Politiker zu ihm kamen, hatte das Justizministerium überstürzt seine Isolationshaft aufgehoben.
Druck machen und für Öffentlichkeit sorgen
Genau darum geht es jenen Politikerinnen und Politikern, die sich im deutschen Bundestag der Initiative »Parlamentarier schützen Parlamentarier« angeschlossen haben: Sie wollen sich für ihre gefährdeten ausländischen Kolleginnen und Kollegen einsetzen, Druck machen und für Öffentlichkeit sorgen.
Die Linke Heike Hänsel etwa, die die Patenschaft für die ebenfalls in der Türkei im Gefängnis sitzende Gülsren Yildirim übernommen hat. Oder Bijan Djir-Sarai, Abgeordneter der Liberalen, der im Alter von elf Jahren aus dem Iran nach Deutschland kam und und nun die Patenschaft für den syrischen Menschenrechtsaktivisten Mazen Darwish übernommen hat. Sein FDP-Fraktionskollege, der Theologe Pascal Kober, kümmert sich um den inhaftierten Pastor Thogchan aus Laos, die Bündnisgrüne Priska Hinz um den Menschenrechtler Al-Khawaja aus Bahrain.
Zum Wohlstand, das steht für die CDU-Abgeordnete Stefanie Vogelsang fest, gehört auch, ob ich frei wählen, frei denken und frei schreiben kann. Sie hat die Patenschaft für Mustafa Balbay übernommen. Damit will sie der türkischen Spitze signalisieren: Im Ausland sieht man, was ihr hier macht, nicht nur die Opposition, auch die Regierungsparteien kritisieren das.
Für seine Inhaftierung, sagt sie, »gibt es überhaupt keine Grund, außer dass er kritisch über die Regierung geschrieben hat«. Zudem sei er als Abgeordneter aus Izmir für die größte Oppositionspartei der Türkei, die CHP, gewählt worden. »Er konnte noch nicht mal sein Amt antreten, weil er eingesperrt wurde«, sagt sie gegenüber Publik-Forum. Den Vorwurf, er habe einen Putsch mitorganisiert, findet sie absurd.
Grünen-Politiker berichtet von Folter
Grund genug, für den Thüringer Bundestagsabgeordneten Lemme, nach dem Besuch im Gefängnis eine Petition zu initiieren. Darin wird die Bundeskanzlerin aufgefordert, sich für Pressefreiheit in der Türkei und die Freilassung von Balbay einzusetzen. Auch die Berliner Abgeordnete Vogelsang war im Oktober in der Türkei dabei. Dort haben sie einen zweiten Termin wahrgenommen: den Besuch bei einer armenischen Zeitung, deren Chefredakteur ermordet wurde.
Vor den hohen Fenstern des Bundestages funkelt ein Weihnachtsbaum. Mehmet Kilic rührt in seinem Milchkaffee. Es ist der 13. Dezember, heute soll das Urteil über Mustafa Balbay fallen. Der hat vor Kurzem an die deutschen Journalisten geschrieben, sie um Hilfe gebeten.
Kilic weiß, dass Balbay systematisch gefoltert wird. »Ich will seine Isolation brechen«, sagt er entschlossen. Dann fügt er hinzu: »Wissen sie, er nennt mich Abi und ich ihn Kardes. Das ist im deutschen der große und der kleine Bruder.« Balbay wird sich auf ihn verlassen können. Auch wenn nun sein Schicksal wieder ungewiss ist. Das türkische Gericht hat das Urteil gegen ihn an diesem 13. Dezember vertagt.
