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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2020
Der Gott von gestern
Warum die Kirchen in der Krise sprachlos sind
Der Inhalt:

»Europa wieder stark machen« – wirklich?

von Ulrike Scheffer vom 11.07.2020
Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft hat begonnen – mit einem zweifelhaften Leitspruch. Er erinnert verdammt an Trump.
Logo der deutschen Ratspräsidentschaft: Animation am Brandenburger Tor (Foto: pa/Gateau)
Logo der deutschen Ratspräsidentschaft: Animation am Brandenburger Tor (Foto: pa/Gateau)

Pünktlich um null Uhr am 1. Juli erstrahlte das Brandenburger Tor in Berlin in Europäisch-Blau. Denn in diesem Augenblick ging die Präsidentschaft des Europäischen Rates an Deutschland über. Sechs Monate lang wird die Bundesregierung nun eine Führungsrolle in der EU innehaben. Keine leichte Aufgabe angesichts von Corona, dem Brexit und anderen Problemen innerhalb und außerhalb Europas. Es ist üblich, dass die Ratspräsidentschaft unter ein Motto gestellt wird. Der deutsche Leitspruch wurde ebenfalls auf das Brandenburger Tor projiziert: »Gemeinsam. Europa wieder stark machen.«

Im Ernst? Das klingt wie eine billige Kopie des früheren Wahlkampfslogans von US-Präsident Donald Trump: »Make America great again«, lasst uns Amerika wieder groß, also stark machen. Will Deutschland die EU nun ebenfalls auf Isolationskurs bringen? Nur die eigenen Interessen zählen, internationale Abkommen dagegen nicht? Wohl kaum. Das deutsche Motto für die Ratspräsidentschaft ist allein angesichts der Verwechselbarkeit mit Trumps Botschaft schlecht formuliert. Doch selbst wenn man dies außer Acht lässt, zeugt der Wahlspruch nicht von Weitsicht. Denn Europa braucht jetzt vor allem Solidarität und nicht Stärke. Die EU-Staaten müssen sich im Inneren zusammenraufen, sich gegenseitig unterstützen, und sie müssen auch nach außen Hilfsbereitschaft signalisieren. Die Welt braucht eine »mitfühlende« EU, nicht etwa eine, die sich ohne Rücksicht auf andere nach der Pandemie gesundstößt.

Die Aussage, Europa solle wieder stark werden, impliziert außerdem, dass die EU wieder so werden soll, wie sie vor Corona war. Doch Europa muss sich verändern. Es muss vor allem anders wirtschaften und endlich beim Klimaschutz umsteuern. In Berlin schein

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