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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2020
Geht doch!
Der Synodale Weg der katholischen Kirche
Der Inhalt:

Der Schock von Erfurt

von Alexander Schwabe vom 14.02.2020
Dass die AfD Demokraten vorführen will, überrascht wenig – dass sich aber Demokraten, die sich zur »Mitte« zählen, vor- und verführen lassen, das ist erschreckend. Viele Bürger sind da wacher als mancher Polit-Profi.
 Vorerst gescheitert: Bodo Ramelow (Foto: pa/Michael)
Vorerst gescheitert: Bodo Ramelow (Foto: pa/Michael)

Als ob es noch eines Beleges bedurft hätte. Was sich neunzig Jahre nach der ersten Beteiligung der Nazis an einer Landesregierung in Thüringen und wenige Tage nach dem Gedenken an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren in diesen Tagen in Erfurt zuträgt, zeigt, dass die Demokratie entgegen aller Beteuerungen ihrer Stabilität gefährdet ist. Die Zahl ihrer Verächter steigt: In Thüringen ist die AfD zweitstärkste Kraft, im Bundestag größte Oppositionspartei. Die weitaus größere Gefahr besteht jedoch darin, dass der Boden einer gefestigten demokratischen Kultur zu erodieren beginnt. Zivilgesellschaftlich zeigt sich das in einer von AfD und Pegida vorangetriebenen Verrohung im Umgang miteinander. Politisch wird es nun deutlich durch die Anfälligkeit eines Teils des Führungspersonals, das sich als mittig und demokratisch versteht.

Es war die perfekte Inszenierung des Faschisten Björn Höcke. Den Kopf gesenkt, die Tolle gelegt, gratulierte er dem glatzköpfigen massigen FDP-Mann Thomas Kemmerich, nachdem dieser mit den Stimmen von CDU, FDP und der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden war. Die Szene beschwor das Bild herauf, wie Reichskanzler Adolf Hitler in der Phase der Machtergreifung dem Reichspräsidenten Paul von Hindenburg die Hand reicht und sich dabei verneigt.

Wes Geistes Kind der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Höcke und der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland sind, zeigt sich darin, wie sie mit ihrem durchtriebenen Wahlverhalten darauf zielen, den Parlamentarismus zu verhöhnen: Im dritten Wahlgang wählen sie ihren eigenen Kandidaten nicht; dann kündigt Gauland an, auch den Linken Bodo Ramelow wählen zu lassen, um ihn mit politisch kontaminierten Stimmen zu verhindern. Sie produzieren sys

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