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Schicksalsjahre eines Kontinents

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 23.01.2019
Ende Mai wird das neue EU-Parlament gewählt. Es geht um drängende Themen wie Klimawandel, Migration und Gerechtigkeit – und es geht ums Ganze: die Zukunft der EU
Marsch für Europa, Pulse of Europe: 2018 - wie hier in München - demonstrierten zahlreiche Gruppen für Europa und gegen grassierenden nationalen Egoismus. (Foto: pa/Babbar)
Marsch für Europa, Pulse of Europe: 2018 - wie hier in München - demonstrierten zahlreiche Gruppen für Europa und gegen grassierenden nationalen Egoismus. (Foto: pa/Babbar)

Alle fünf Jahre, wenn das Europäische Parlament neu gewählt wird, wiederholt sich ein Phänomen: Das Wort »Schicksalswahl« wabert durch die Luft. Europa stehe vor einer »historischen Richtungswahl«, hieß es 2014, las man 2009, verkündeten Politiker 2004. Insofern überrascht es nicht, dass auch 2019 als Schicksalsjahr für die Europäische Union gilt. Doch diesmal könnte es das tatsächlich sein. Dafür gibt es mehrere Gründe, neben dem Erstarken rechter Kräfte und dem jämmerlichen Brexit-Spektakel ist es auch ein unberechenbarer Präsident an der Spitze der USA, das Wegbrechen alter Allianzen (...)

Nationalisten haben in den vergangenen Jahren in ganz Europa enorm an Zulauf gewonnen und werden wohl auch im nächsten Europäischen Parlament stark vertreten sein – der Institution, die viele von ihnen am liebsten abschaffen würden (darunter auch die AfD, die auf ihrem Europaparteitag schon von einem Dexit sprach). Beobachter rechnen damit, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien mindestens zwanzig Prozent der Sitze erhalten könnten. Steve Bannon, der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, will Europas Rechte vereinen und hat dafür eine Dependance in Brüssel gegründet. Ein Vertrauter von ihm hat zudem ein altes Kloster nahe Rom gekauft, um darin einen rechten Thinktank zu etablieren. Die Riege der europäischen Rechten, von Marine Le Pen über Viktor Orbán bis hin zu Geert Wilders und Heinz-Christian Strache, trifft sich mit dem Ziel, 2019 die Macht in Europa zu übernehmen (... )

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