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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2016
»Schaut doch mal rein in die Bibel!«
Bodo Ramelow über Christsein und Kapitalismus
Der Inhalt:

Krieg: »Das letzte Tabu ist gebrochen«

von Bettina Röder vom 06.10.2016
Exportgenehmigungen für deutsche Waffen sind auf dem Höchststand in der Geschichte der Bundesrepublik. Was aber heißt das? Fragen an den Rüstungsexperten Jürgen Grässlin im aktuellen Publik-Forum Dossier »Krieg ist keine Lösung. Alternativen zum Militär«
Krieg in Syrien: Ein verletzter Soldat der Regierungsarmee schaut mit Entsetzen auf die Verheerungen in Palmyra. Jürgen Grässlin (rechts) sagt: »Immer wieder tauchen deutsche Kriegswaffen in Syrien auf.« (Fotos: pa/Valery Sharifulin; pa/gbrci/Geisler-Fotopress)
Krieg in Syrien: Ein verletzter Soldat der Regierungsarmee schaut mit Entsetzen auf die Verheerungen in Palmyra. Jürgen Grässlin (rechts) sagt: »Immer wieder tauchen deutsche Kriegswaffen in Syrien auf.« (Fotos: pa/Valery Sharifulin; pa/gbrci/Geisler-Fotopress)

Publik-Forum: Herr Grässlin, deutsche Rüstungsexporte, so die Kritik, nehmen rasant zu. Welche Zahlen und Fakten haben Sie?

Jürgen Grässlin: Der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen hat sich von 2014 auf 2015 auf 12,81 Milliarden Euro verdoppelt. Dabei geht es um die Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen der Bundesregierung.

Was im Einzelnen muss man sich darunter vorstellen?

Grässlin: Einzelausfuhrgenehmigungen, das sind beispielsweise Kampfpanzer an einen Empfänger in Katar. Sammelausfuhrgenehmigungen sind solche, die über einen langen Zeitraum an mehrere Länder gehen. Die Genehmigungen entsprechen nicht unbedingt den real erfolgten Rüstungsexporten. Ein Empfängerland kann sagen, wir haben ursprünglich 50 Kampfpanzer des Typs Leopard 2 bestellt, nehmen aber nur 46. Nichtsdestotrotz sind diese 12,81 Milliarden der mit Abstand höchste Rekordwert aller Zeiten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Sie haben wiederholt kritisiert, dass auch menschenrechtsverletzende Staaten, Diktaturen und Krieg führende Länder beliefert werden. Um welche geht es?

Grässlin: Um Staaten in der Krisenregion des Maghreb, also im Norden von Afrika wie Marokko, Algerien, Tunesien, aber auch Libyen und Ägypten. Real erfolgten Ausfuhren unter anderem im Wert von mehr als 270 Millionen Euro an Saudi-Arabien, an Katar wurden Ausfuhren im Wert von 1,6 Milliarden Euro genehmigt.

Welche deutschen Konzerne verdienen?

Grässlin: Airbus, Rheinmetall, KMW,

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