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Publik-Forum, Heft 22/2018
Gott, mein Therapeut
Religion stärkt. Aber warum?
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Demokratie, bist Du noch zu retten?

von Alexander Schwabe vom 26.11.2018
Gespaltene Gesellschaften, durch Selbstoptimierung aufgeblähte Egos und Lethargie: Unsere politische Ordnung steht vor einer ihrer größten Bewährungsproben
Bündnis»Unteilbar«: Mehr als 200.000 Menschen demonstrieren im Oktober 2018 in Berlin gegen Rassismus und Ausgrenzung. (Foto: pa/Marcel Delamer/Geisler-Fotopress)
Bündnis»Unteilbar«: Mehr als 200.000 Menschen demonstrieren im Oktober 2018 in Berlin gegen Rassismus und Ausgrenzung. (Foto: pa/Marcel Delamer/Geisler-Fotopress)

Die Demokratie teilt mit dem Menschen ein verhängnisvolles Moment: die Möglichkeit der Selbstzerstörung. Sie kann sich jederzeit mit demokratischen Mitteln selbst abschaffen. Denn der freiheitlich-säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann – so formulierte es der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde.

Dieses Risiko ist der tiefere Grund dafür, warum es immer häufiger heißt, die Demokratie sei in Gefahr. Beispiel Polen: Bringt man Wahlberechtigung, -beteiligung und -ergebnis bei der letzten Parlamentswahl in Anschlag, stehen insgesamt lediglich 18 bis 19 Prozent aller Polen hinter der rechtspopulistischen PiS-Regierung – die dennoch ermächtigt ist, den Rechtsstaat umzubauen, mit gravierenden Folgen für alle.

Die Bedingungen der Möglichkeit eines Endes der Demokratie sind also jederzeit gegeben. Das Volk kann zum Totengräber seiner bisherigen Herrschaft werden, sobald sich eine parlamentarische Mehrheit findet, die gesamtgesellschaftlich gar nur eine Minderheit vertreten kann. Doch sind auch die realen politischen und kulturellen Verhältnisse so, dass das fragile Wesen zu zerbrechen droht? Kann es wirklich sein, dass die Demokratie wie wir sie kennen, bald Vergangenheit sein wird?

Den meisten geht es gut, dennoch sind sie unzufrieden

Von »gespaltenen Gesellschaften« ist viel die Rede. Auf etlichen Ebenen driften Teile des Gemeinwesens auseinander oder haben es längst getan: die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter. Die Kluft zwischen Ost und West in Europa und innerhalb Deutschlands hat sich vergrößert. In den USA gibt es den stärker industrialisierten, liberalen Norden u

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Kommentare
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Georg Lechner
26.11.201809:49
Mir fehlt in diesem Artikel der Aspekt der Plutokratie, die ein wesentliches Element in der Schwächung der parlamentarischen Demokratie ist. Die Parteien der Mitte haben sich über Korrumpierung durch die Geldgeber der Wahlkämpfe geschwächt und die Spaltung der Gesellschaft solchermaßen vorangetrieben. Hinzu kam die gezielte Nutzung der Medien (die ihrerseits über das Inseratenaufkommen vion den Reichen abhängig wurden). Das klassische Studienobjekt für diese Zusammenhänge ist das Italien des vorigen Jahrhunderts mit dem Niedergang der Parteien von Craxi und Andreotti und dem Aufstieg von Berlusconi.
Als überzeugte Demokraten mag ich die Spitzen der CSU wahrlich nicht bezeichnen, viel eher als gekaufte Knilche der Autolobby:
https://www.presseportal.de/pm/22521/4121598
Es ist kein Zufall, dass die Gesellschaft in den Großmächten besonders gespalten ist und die Populisten erheblichen Zulauf verzeichnen (siehe Wahl Trumps oder das Brexit-Votum), die Summen im Wahlkampf sprechen Bände.