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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2017
»Überall schwindet das Vertrauen«
Norbert Lammert über Medien, Demokratie und Kirche
Der Inhalt:

Lammert: Überall schwindet Vertrauen

von Eva-Maria Lerch, Bettina Röder vom 08.06.2017
Norbert Lammert diskutiert gerne grundsätzlich, auch über religiöse Fragen. Und will sich nicht zwingen lassen, alles auf einen Satz zu bringen. Ein Gespräch mit dem scheidenden Bundestagspräsidenten über Medien, Demokratie und Kirche. Das Titelinterview in der neuen Ausgabe von Publik-Forum
Norbert Lammert vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin: Der Präsident des Deutschen Bundestags  wollte eigentlich mal Musiker werden, am liebsten Dirigent. Jetzt dirigiert er noch bis zur Bundestagswahl das Parlament. (Foto: pa/Kappeler)
Norbert Lammert vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin: Der Präsident des Deutschen Bundestags wollte eigentlich mal Musiker werden, am liebsten Dirigent. Jetzt dirigiert er noch bis zur Bundestagswahl das Parlament. (Foto: pa/Kappeler)

Publik-Forum: »Hier schlägt das Herz der Demokratie – oder es schlägt nicht.« Das sagten Sie, Herr Lammert, in Ihrer Antrittsrede als Präsident des Deutschen Bundestages. Schlägt das Herz der Demokratie da noch, gerade jetzt in Zeiten der Großen Koalition?

Norbert Lammert: Es schlägt natürlich nicht nur im Parlament. Aber das ist nach wie vor nicht nur der prominenteste, sondern auch der wichtigste Platz, an dem sich die demokratische Willensbildung vollzieht. Das gilt gerade auch in Zeiten großer Koalitionen: Alles, was in diesem Land rechtlich verbindlich wird, beruht auf einer Beschlussfassung des Bundestages, der seinerseits aus einer freien Wahl der souveränen Staatsbürger hervorgegangen ist. Zugleich ist der Bundestag das wichtigste Kontrollorgan, gegenüber einer Regierung, die es ohne dieses Parlament gar nicht gäbe.

Gut, so läuft es formal. Aber wie ist das de facto? Sind die Debatten noch von Bedeutung, wenn die große Mehrheit ihre kleine Opposition am Ende sowieso überstimmt?

Lammert: Dass ein Parlament bei großen Mehrheiten weniger interessant oder bedeutend wäre als bei knappen Stimmverhältnissen, kann ich aus meiner eigenen 37-jährigen Erfahrung als Abgeordneter bei sehr unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen nicht bestätigen.

Dazu gehört auch der Umzug des Parlaments von Bonn nach Berlin. Wie haben Sie den wahrgenommen?

Lammert: Es gehört zu den erstaunlichsten Erfahrungen meiner parlamentarischen Zeit, dass der Ortswechsel weder am Selbstverständnis noch an den parlamentarischen Abläufen irgendetwas verändert hat. Was sich veränd

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