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Frieden in der Ukraine!

von Hinrich Bartels vom 13.05.2014
Zwei Regionen im Osten des Landes haben gerade für ihre Abspaltung von Kiew votiert: Kein gutes Omen für die Präsidentschaftswahl am 25. Mai. Sie wird nur dann als rechtmäßig und fair akzeptiert werden, wenn der Bürgerkrieg beendet ist. Die Wahl muss gelingen. Sie ist die letzte Chance zur Rettung der Ukraine. Ein dringlicher Appell des Völkerrechtlers Hinrich Bartels
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Diese Wahl ist nicht nur entscheidend für die Zukunft des Landes. Sie ist vermutlich auch die letzte Chance zur Wiederherstellung guter Beziehungen zwischen Russland, der Europäischen Union und den NATO-Staaten.

Damit Frieden herrschen kann, darf die Ukraine weder Beuteobjekt der westlichen Staaten noch des Ostens werden. Was konkret heißt: Weder darf es zu einem Zusammenschluss der Ukraine mit der EU unter Ausschluss von Russland, noch zur Mitgliedschaft des Landes in der NATO kommen. Auf der anderen Seite ist aber auch eine Okkupation der Ukraine durch Russland inakzeptabel.

Wenn all diese Gefahren ausgeräumt sind, kann die Ukraine sowohl für die

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