Das Varoufakis-Wunder
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Dieser Mann will Europa retten. Ernsthaft. Ausgerechnet der? Yanis Varoufakis, der ehemalige Finanzminister Griechenlands, hat vor wenigen Wochen eine neue europäische Bewegung gegründet, mit der er die EU von Grund auf umkrempeln will. DiEM25 heißt sein Projekt, eine Abkürzung für Democracy in Europe Movement 2025. Geht es nach Varoufakis und seinen Mitstreitern, zu denen Journalisten und Politiker genauso gehören wie Filmemacher und Philosophen, soll die EU bis 2025 durch und durch demokratisch sein.
»Die EU muss demokratisiert werden. Oder sie wird zerfallen«. Dieser griffige Slogan ziert sein Manifest,
Georg Lechner 28.02.2016, 14:06 Uhr:
Formal sind die nationalen Regierungen in den EU-Staaten legitim an die Macht gekommen. Faktisch genießen sie aber nur mehr wenig Vertrauen in der Bevölkerung, weil sie nur mehr als geringeres Übel wahrgenommen werden, das aber auch reichlich mit den Interessenn der Geldgeber der Wahlkämpfe verfilzt ist. Die Demokratisierung, die Varoufakis (zu Recht) für so essentiell für das Überleben der EU einschätzt, braucht vordringlich ein Zurückdrängen der plutokratischen Einflussnahme auf die Realpolitik, die auch in vielen Details der Verträge von Lissabon ihre neoliberalen und militaristischen Spuren und rechtlichen Weichenstellungen hinterlassen hat. Der Kniefall vor Cameron war das Gegenteil von zukunftsfähig und zeigt, dass das Herz des EU-Rates weit rechts vom rechten Fleck schlägt. Leider zeigt er auch, dass nur mehr wenig Chance besteht, dass es zu den nötigen Reformen kommt. Die Vorgangsweise des "jungen Metternich" (Einschätzung der FAZ) mit der "Westbalkankonferenz" ist typisch.