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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2015
Der große Auszug
Kirchenaustritte: Was jetzt auf dem Spiel steht
Der Inhalt:

Frieden in Syrien, jetzt!

von Hinrich Bartels vom 29.09.2015
Der Völkerrechtler Hinrich Bartels hat einen Friedensvorschlag für Syrien entwickelt. Sieben Schritte sind seiner Meinung nach nötig, um das Unmögliche möglich zu machen. Der Jurist schickte den Plan an die Präsidenten Russlands, der USA, Frankreichs sowie an den Premierminister Großbritanniens. Wir dokumentieren ihn
Eine Mutter mit ihren Kindern in Aleppo: Wie kann das Morden in Syrien beendet werden? Aus Sicht des Völkerrechtlers Hinrich Bartels nur mit Hilfe von UNO-Truppen und nach Gesprächen auch mit dem Diktator Assad (Foto: pa/Rabbo)
Eine Mutter mit ihren Kindern in Aleppo: Wie kann das Morden in Syrien beendet werden? Aus Sicht des Völkerrechtlers Hinrich Bartels nur mit Hilfe von UNO-Truppen und nach Gesprächen auch mit dem Diktator Assad (Foto: pa/Rabbo)

Seit fünf Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Hunderttausende, darunter Kinder und Frauen, sind getötet worden. Es wird gefoltert, vergewaltigt und spektakulär hingerichtet. Millionen traumatisierte Bürger sind auf der Flucht nach Europa. Einige Staaten Europas, darunter Deutschland, nehmen viele von ihnen auf, aber mit dem Hinweis, dass die Gefahr der Überforderung besteht. Andere Staaten, darunter Israel, aber auch die reichen Staaten der arabischen Halbinsel, weigern sich, syrische Flüchtlinge ins Land zu lassen.

In Syrien nimmt die Zahl der Toten zu, Kulturstätten werden zerstört, das Land wird in eine unbewohnbare Wüste verwandelt. Nur die Beendigung des Bürgerkrieges kann retten, was noch zu retten ist.

Muss erst Assad stürzen, damit Frieden möglich wird?

Der entscheidende Grund dafür, dass Syrien nicht befriedet wird, liegt darin, dass die USA Frieden nur dann für machbar halten, wenn das Assad-Regime beseitigt wird. Im Widerspruch dazu bekämpfen sie jedoch aus der Luft die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS), die sich den Sturz des Assad-Regimes zum Ziel gesetzt hat. Im Prinzip haben die USA damit einen Krieg gegen Syrien eröffnet, denn jede militärische Aktion gegen einen fremden Staat ohne dessen ausdrückliche Zustimmung eröffnet völkerrechtlich den Krieg gegen diesen. Präsident Baschar al-Assad duldet das Vorgehen der USA stillschweigend, weil der IS auch sein Gegner ist.

Der Iran und Russland haben sich bereit erklärt, ihren Beitrag zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien zu leisten. Ihre Bedingung ist allerdings die Wahrung der Herrschaft des Assad-Regimes. Die USA, die den IS« bereits aus der Luft bekämpfen, haben dagegen pr

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