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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 1/2020
Zukünfte gesucht!
Wohin sich Politik, Kirchen und Gesellschaft entwickeln werden
Der Inhalt:

»Die SPD braucht eine geistige Erneuerung«

von Alexander Schwabe vom 17.01.2020
Eine Gesellschaft im Umbruch, gravierende Fehler in der Schröder-Ära, aktuelle Machtspiele in der SPD: Gesine Schwan analysiert den Niedergang ihrer Partei – und erklärt, welche Bedeutung der Glaube für Politik haben kann.
Gesine Schwan: »Der Glaube bewahrt auch vor Hybris« (Foto: pa/Schicke)
Gesine Schwan: »Der Glaube bewahrt auch vor Hybris« (Foto: pa/Schicke)

Publik-Forum: Frau Schwan, hatte Friedrich Merz recht, als er auf dem CDU-Parteitag sagte, die Sozialdemokraten seien »strukturell illoyal«?

Gesine Schwan: Das ist eine absurde Äußerung von jemanden, der seinerseits oft nicht loyal ist, etwa zur Kanzlerin und zur Regierung, die er als »grottenschlecht« bezeichnet hat. Es ist auch beleidigend, denn »illoyal« ist eine Charaktereigenschaft, damit spricht Merz den Sozialdemokraten einen schlechten Charakter zu. Das ist unerträglich.

Die SPD steht jedoch nicht gerade geschlossen hinter der Regierung, nicht einmal hinter ihren eigenen Ministern.

Schwan: Die Sozialdemokratie hat – auch wenn sie in der Regierungsverantwortung war – in ihrer Geschichte immer auch Kritik an ihrer Regierung betrieben. Das unterscheidet sie von den Konservativen. Sie sind in ihrer Mehrheit nicht an Ideen und Zielvorstellungen interessiert, sondern nur an Machterwerb und Machterhalt. Seitdem aber Merkels Macht schwindet, geht es sofort los mit dem Dissens in der CDU – der sich allerdings auf Personen, nicht auf Sachthemen konzentriert.

Auch in der SPD überlagert die Personaldebatte die Sachthemen.

Schwan: Dennoch unterscheidet sich die SPD von den Konservativen grundsätzlich, weil sie darauf zielt, die Welt zu verbessern, und nicht nur darauf, sie zu erhalten. Dazu muss sie die Welt deuten und Strategien zur Verbesserung der Verhältnisse entwerfen. In der Regel bleibt die Praxis hinter der Theorie zurück. Es bleibt also immer ein kritischer Rest, der Streit provoziert.

Helmut Schmi

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