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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2020
Der Gott von gestern
Warum die Kirchen in der Krise sprachlos sind
Der Inhalt:

Dein Freund, Rassist und Prügelknabe

von Christoph Seils vom 13.07.2020
Brennpunkt: Deutschland: Attacken auf Polizeibeamte, eine taz-Kolumne, Rassismusvorwürfe: Um Deutschlands Polizei ist eine heftige Debatte entbrannt. Wo steht sie zwischen Korpsgeist und Treue zur Verfassung?
Stuttgart im Mai: Ein Polizeibeamter beobachtet eine Veranstaltung gegen Corona-Restriktionen (Foto: pa/Beqiri)
Stuttgart im Mai: Ein Polizeibeamter beobachtet eine Veranstaltung gegen Corona-Restriktionen (Foto: pa/Beqiri)

Die Polizei ist mal wieder in den Schlagzeilen. »Latent rassistisch« nennt sie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. In Stuttgart eskalierte eine Drogenkontrolle in einer Gewaltorgie gegen die Polizei. Und eine taz-Kolumnistin empfahl, Polizisten auf der Mülldeponie zu entsorgen. Irritiert und verunsichert fragt sich die Gewerkschaft der Polizei: »Woher kommt der Hass auf uns?«

Rund 250 000 Menschen arbeiten bei den Polizeien der 16 Bundesländer und des Bundes. Rassistische und rechtspopulistische Einstellungen gibt es unter ihnen genauso wie sonst in der Bevölkerung. Zugleich ist die Polizei eine hierarchische Organisation. Polizistinnen und Polizisten sind darauf trainiert, dominant aufzutreten, Gegenwehr im Zweifelsfall zu brechen; nicht zu diskutieren, sondern zu handeln. Das führt notwendigerweise zu Konflikten. Werden rassistische Einstellungen dabei handlungsleitend, wird es gefährlich.

Kritiker werfen der Polizei »Korpsgeist« vor. Kommt es zu Übergriffen oder rassistischen Vorfällen, stemme sie sich kollektiv gegen eine Aufklärung, so der Soziologe Rafael Behr von der Akademie der Polizei in Hamburg. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hingegen sieht die Polizei »unter Generalverdacht« gestellt.

Dass die Meinungen über die Polizei derart auseinandergehen, liegt erstens daran, dass sie den Staat repräsentiert und dessen Gewaltmonopol durchsetzt. Sie kann Verdächtige oder Gefährder verhaften, festnehmen beziehungsweise festhalten. Kommen Menschen mit dem Gesetz in Konflikt, richtet sich ihre Aggression gegen jene, die das Recht vollziehen. Wo Menschen ausgegrenzt und diskriminiert werden, sehen sie die Beamtinnen und Beamte im Einsatz nicht me

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