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08.02.2018
SPD: Opposition oder Koalition?
Die Spitzen von SPD, CDU und CSU haben die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Jetzt haben die SPD-Mitglieder das Wort. Soll die SPD in die Opposition gehen oder erneut in die Große Koalition eintreten? Was ist Ihre Meinung? Argumente? Lesen Sie im Pro und Contra der politischen Publizisten Elisabeth Zoll und Stephan Hebel

SPD in die Große Koalition?

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insgesamt abgegebene Stimmen: 1005
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Kommentare
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Günter Roggel
01.03.201818:46
Angesichts der aktuellen Probleme in Europa und der Welt wäre die deutsche Politik noch länger gelähmt. Außerdem würde Neuwahlen nicht unbedingt neue Optionen bringen. Wer will denn dann regieren? Wieso soll es nicht möglich sein, dass die SPD in der Regierung Verantwortung übernimmt und parallel dazu eine Kommission in der Partei ein neues Programm erarbeitet und den nächsten Wahlkampf dann überzeugender gestaltet? Der französische Präsident hat vorgemacht, dass man auch bei schwieriger Ausgangslage gewinnen kann, wenn man ein Thema (oder mehrere) mit voller Überzeugung vertritt.
Thomas Koerner
01.03.201818:40
So, wie die SPD z.Z. aufgestellt ist, bietet sie ein jämmerliches Bild. Auch personell.
Eine Erneuerung und weitsichtige Perspektive scheint mir unerlässlich.
Horizonte entwickeln zum Erhalt einer friedvollen Gesellschaft und unsere Demokratie entwickeln, das wäre ihre jetzige Aufgabe. Und nicht der angstvolle und kurzatmige Blick auf die nächsten 4 Jahre.
Werner Rundel
01.03.201815:09
Durch eine weitere Groko wird nur die AFD gestärkt. Die Groko hat ferner Angst vor dringend nötigen Reformen insbesondere bezüglich dem Klimawandel. Beides ist äußerst ungut für unser Land!
Hermann Dörner
01.03.201814:39
Mit der derzeitigen Führung ist programmatische Erneuerung leider schwer vorstellbar. Um mich zu überzeugen, dass das in einer GroKo gelingt, müssten schon bei der Kabinettsbesetzung überzeugende Personalentscheidungen fallen. Nur - wo sind die Genossen, die für einen radikal neuen Kurs stehen? Das Gabrielsche Erbe lässt grüßen!
Peter Speth
01.03.201812:34
Wichtig ist vor allem die Trennung zwischen Parteivorsitz und Ministeramt. Ohne Regierungsverantwortung kann der oder die Vorsitzende das Profil der Partei herausstellen.
Dass dies dann evtl. keine Mehrheit im Kabinett findet, braucht dann zuerst nicht zu interessieren.
Reiner Mandler
01.03.201812:19
Eine Demokratie bedarf einer starken Opposition. Das ist bei einer GroKo leider nicht gegeben. Deshalb wurde auch schon 1969 die erste GroKo (1966 - 1969) aufgegeben.

Jetzt bietet sich eine Minderheiten-Regierung an. Denn dann muss um jedes Gesetz eine Mehrheit erkämpft werden. Das wäre demokratisch.

Reiner Mandler
Martin Gerner-Beuerle
01.03.201811:04
Es geht nicht nur um eine Perspektive von 4 Jahren, sondern von länger. Es geht darum, ob wir uns zu einer identitären, uniformierten, geschlossenen Gesellschaft entwickeln oder zu einer liberal-offenen,menschenfreundlichen. Dazu brauchen wir eine echte sozial-liberale Opposition, die dagegenhalten und überzeugen kann.Das geht nicht mal nebenbei beim Regieren.Darum:gegen GroKo,für verantwortungsvolle, harte Arbeit an sich selbst, liebe SPD.
Rainer Nolte
01.03.201810:38
Die SPD sollte sich von Ökonomismus und Produktivismus (d.h. vom alten Arbeitskonzept) lösen, sich Beispiele dafür zu Herzen nehmen (etwa buen vivir, Konvivialismus, Bruttonationalglück etc.) Und daraus ein politisches Programm konstruieren. Im ökonomistischen Wettrennen wird sie immer hinter den anderen zurückbleiben und als ewig gestriger Bremser wahrgenommen.
Dieter Lanze
01.03.201810:18
Der Kommentator Rolf Hummel bringt es auf den Punkt, wie er schreibt: Nur eine starke,harte (aber fair in der Sache)Opposition kann eine Demokratie stärken,kein"Wir lieben uns doch alle.."genug mit Friede,Freude, Eierkuchen..!
Dieser Logik folgend ist derzeit nur die AfD jene Partei, die diese Kriterien im dt. Bundestag erfüllt. Ja, ich weiß, jetzt heulen hier die Moralisierer und Gutmenschen auf. Wer sich den gesunden Menschenverstand bewahrt hat und wessen Wahrnehmungsfähigkeit noch nicht ideologiosch blockiert ist, muß erkennen, daß unser Sozialgefüge dabei ist zu implodieren-aktuelles Beispiel die Essener Tafel. Wie weit sich die SPD vom Volk entfernt, belegt ein jüngst von der Parteistiftung verabschiedetes „Leitbild und Agenda für die Einwanderungsgesellschaft“. Der Philosoph Alexander Grau urteilt über dieses SPD-Papier: „Das Ideal ist der entwurzelte Mensch, denn nur er ist voll funktionsfähig in einer entgrenzten Welt globaler Austauschbarkeit.“ Das ist wohl deutlich genug.
Werner Steffens
01.03.201810:15
Dass der Fisch vom Kopf stinkt, stört leider nur die Basis und die Wähler. Die führenden Sozis verraten ihre Grundwerte. Wenn es ihnen um die Sache ginge, sollten sie sich eigentlich über Wagenknechts Einladung zu einer linken Sammelbewegung freuen.
Harald Ladewig
01.03.201810:11
Nur in der Opposition kann sich die SPD erneuern und wieder glaubhaft werden. Die SPD war einmal die soziale Partei in Deutschland, die sich wirklich um die "Abgehängten" gekümmert hat, und sie war die Partei (Brandts neue Ostpolitik), die den Weg bereitete für die Einheit Deutschlands. Jetzt ist sie nur noch Steigbügelhalter der CDU und trägt den Russenhass der Merkel-Regierung mit. Wir brauchen dringend eine Friedenspartei, das wäre eine echte Aufgabe der SPD!
Rolf Hummel
01.03.201809:10
Die beste Definition dessen,was die Aufgabe einer Opposition ist,hat Kurt Schuhmacher bei einer der ersten Bundestagssitzungen 1949 geliefert.Nachzulesen in den Protokollen.Nur eine starke,harte (aber fair in der Sache)Opposition kann eine Demokratie stärken,kein"Wir lieben uns doch alle...."genug mit Friede,Freude,Eierkuchen...!
Jochen Heber
01.03.201809:00
Die große Koalition greift zwar die wirklich drängenden Probleme nicht auf, weshalb mir eine "Jamaika" Koalition deutlich lieber gewesen wäre. Neuwahlen würden aber zum jetzigen Zeitpunkt nur die AfD stärken was um jeden Preis verhindert werden muss. Ich frage mich, ob große Teile der Bevölkerung nach 70 Jahren Demokratie überhaupt begreifen, dass es keine humane Alternative zu dieser Staatsform gibt. Allerdings mutet sie uns eine große geistige Beteiligung und Mitverantwortung zu. Das ist vielen Bürgern dieses Landes wohl mittlerweile zu anstrengend. Sie wollen einfache Lösungen die von starken Menschen durchgesetzt werden. Anscheinend sind wir Menschen auch so angelegt, dass wir nach langen guten Zeiten dazu neigen, mit dem Feuer zu spielen. Dafür gibt es in der Geschichte immer wieder Beispiele. Ich wünsche mir eine Regierung, die auch dieses Problem erkennt und in der Lage ist, die Menschen wieder für unsere Demokratie zu begeistern.
Wolfgang Scheffler
28.02.201823:47
Für mich zählt was bald nach der Wahl gesagt wurde. Hier liegt die Glaubwürdigkeit für alle Parteien. Ich bin für sofortige Neuwahlen vor der Sommerpause 2018 durch die deutschen Bürger ohne wenn und aber.
Gerhard Lenssen
28.02.201821:45
Ja zur Groko - es gibt keine andere Konstellation, in der die SPD mehr durchsetzen könnte als jetzt vereinbart. Es sei denn die SPD erreichte 50,1% - Traumtänzer
Hildegard Pott
28.02.201821:21
Erst das Land und dann die Partei!
Georgina Demmer
28.02.201821:18
Mein ganz persönlicher Standpunkt: Ich hätte mich über eine Minderheiten- Regierung gefreut. Vor allem wegen dem "Zwang", miteinander reden zu müssen und alle gewählten Parteien mit einzuschließen.
Carl-Hermann Meyer
28.02.201821:12
Die SPD muss sich ihrer Wurzeln erinnern und weg vom neoliberalen Irrglauben. In Koalitionsvertrag findet sich keine Silbe zur immer dramatischer werdenden Verteilungsproblematik und der bevorstehende Öko-Kollaps scheint auch nicht wirklich zu interessieren - das gilt sowohl für Deutschland als auch Europa und die Welt.
GerdO
28.02.201820:15
Groko? Zuviel Gerede über Drinnen und Draußen!
Die Politiker sollen einfach ihren Verpflichtungen nachkommen - drinnen UND draußen. Verantwortung übernehmen sie sowieso nicht. Wie die meisten Entscheider in unserem Land (Politik und Wirtschaft).
Sie können und sollen gerade IN der Machtposition ihre Aufgaben machen, sich entwickeln und bewußt entscheiden und insbesondere um das Volk, die kleinen Leute kümmern! Sie müssen das neoliberale Denken zurückdrängen und endlich wieder sozial denken und handeln. Macht endlich den Weg frei für wahrhaft soziale Reformen, Gerechtigkeit und Kontrolle der Globalen Unternehmen und ihrer Vernetzungen!
Eberhard Münker
28.02.201819:53
Die CDU wird nur für die "obere/reiche" Bevölkerungsschicht regieren.
Die Schere zwischen Armen und Reichen wird sich weiter öffnen und damit unsere Demokratie gefährden.

Die SPD (und auch die Grünen) müssen endlich die Agenda 2010 als eine Fehlentwicklung benennen und ganz klar eine Politik für die Mehrzahl der Bürger entwickeln und selbstbewusst vertreten.
Friederike Kämpf-Kick
28.02.201819:52
Ich fand die erste „Entscheidung“,die Opposition nicht der sog. Alternative zu überlassen wirklich gut! Und die Revitalisierung sozialdemokratischer Werte für Bildung und Wirtschaft wird in einer Groko äußerst schwierig.
Ich halte dazuhin eine Arbeit in einer Minderheitsregierung für eine große Chance für unsere Demokratie!
Horst Sommerfeld
28.02.201819:19
Die große Koalition ist die einzige, vernünftige Lösung in der gegenwärtigen Situation.
Hansjörg Sachs
28.02.201819:00
Das wird eine Grundsatzentscheidung für die SPD: Absturz wie in Frankreich, Italien ind Spanien oder Runderneuerung und das Selbstbewusstsein für 4-8 Jahre Opposition.
Raab
28.02.201818:54
Es wäre verhängnisvoll, wenn die Parteien in der Mitte der Gesellschaft keine Regierung zustande brächten!
Das erinnert an die Weimarer Zeit, als 1930 plötzlich die Parteien am Rand (KPD und NSDAP) an Zulauf gewannen und die NSDAP sich das Ruder schnappen konnte.
- Brunnen-Apotheke
28.02.201818:37
1. Es ist staatspolitische Pflicht, dass die SPD in die GroKo hineingeht. Die Wahlen sind gelaufen, wie sie gelaufen sind. Die Jamaikasondierungen wurden von der FDP abgebrochen. Diese Partei hat für mich deshalb jede Machtberechtigung verloren. Die zweite Möglichkeit für eine stabile Regierung ist nur die der GroKo.
2.Bei Neuwahlen würde die SPD weiterabstürzen und die AfD weiter gewinnen. Wer will das??
3. Eine Minderheitsregierung ist für Deutschland eine zu instabile Sache.
4. Ein Nein der SPD-Mitglieder würde die Bundestagswahl desavouieren. Es kann nicht sein, dass parteipolitische Interessen den Volkswillen verfälschen.
Ich kann darum nur an alle SPD-ler appellieren: Stimmt mit JA!!!
Hanspeter Schladt
28.02.201818:00
Nur in der Regierung kann die SPD ihre Anliegen durchsetzen. Auch in einer Minderheitsregierung Merkel , die ich vorziehen würde,wäre die SPD als Mehrheitsbeschafferin gefragt. Daher kann sie auch gleich Regierunsverantwortung übernehmen. Neuwahlen würde ich momentan ablehnen, da die Rechte sicher weiter aufgewertet würde.
Manfred Dürrschmidt
28.02.201817:51
Groko ist nur eine unwichtige Projektionsfläche. Wichtiger ist zu fragen, was werden die Parteien tun,um
unsere beschädigte Demokratie zu reparieren? Eine Umschau zeigt, selbst EU-Mitglieder verlassen partiell den Boden des Rechtsstaats. Ein Blick über die EU hinaus zeigt weit Schlimmeres. Unser demokratischer Rechtsstaat ist unverhandelbar und schon gar nicht für Parteiinteressen. Denn nur im demokratischen Rechtsstaat können die Menschen in Frieden leben. Der leichtfertige Umgang mit der wichtigsten unserer Lebensgrundlagen sollte einem leidenschaftlichen Engagement eines "dafür" weichen und besonders von der Jugend getragen werden.
Barbara Eiteneier
28.02.201817:41
Mir fehlt ein wichtiger Gedanke bei der Meinungsumfrage:
Ja zur Koalition, denn die SPD kann sich damit nicht nur profilieren bei den Wählern (Punkt 1).
Vielmehr hat sie auch Verantwortung für Viele in der Bevölkerung, die sich verlassen auf von der SPD im Koalitionsvertrag herausgearbeitete gute und wichtige Entscheidungen.
Gerhard Christian
28.02.201817:37
Die SPD hat lange genug gegen Ihre Waehler Politik gemacht (Mehrwertsteuererhoehumg, Rentenniveaukuerzung, Erhöhung Renten- eintrittsalter) und will nun damit werben, dass diese Ungerechtigkeiten nun revidiert werden. Die wollen uns fuer dumm verkaufen.
Albert Schorr
28.02.201817:24
Wie sich eine Partei erneuern kann, ist nicht so einfach zu sagen. Es geht auch nicht darum, eine Partei zu erneuern, vielmehr Demokratie gemeinsam neu zu erfinden. Die Würde der/s Wähler/in ist zu Abstimmern verkommen. Wie weit das auseinander gedriftet ist, zeigt das Aufkommen von Gedanken und Taten, das muß man alles abschaffen. Das sehen wir neben der viel zu großen Bewegung bei uns eben auch seit langem in Ungar, Polen, Slowakei, Tschechien, Österreich, Italien, Frankreich, natürlich auch in den USA. Alles Länder, die demokratisch sein wollen, wirklich wollen es nicht nur vorgeben.
Was meine ich? Es läßt sich nicht in wenigen Sätzen sagen. Stattdessen sollte intensiv gesucht werden, was Menschen in unserem Land an Demokratie gefällt, was fehlt, schelcht ist usw., wie es weiter gehen sollte.
Wir befinden uns ungefähr da, wo wir in der DDR zwischen 1970 und Anfang 80er Jahre waren. Noch war nicht alles den Bach runter gegangen, die Schieflage aber kaum mehr zu richten.
hermann liebing
28.02.201816:50
Eine Partei, die sich bei einer Bundestagswahl bewirbt, dann aber nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, ist künftig nicht mehr wählbar.
Meinrad Schnur
28.02.201816:06
Ich befürchte einen weiteren Stimmengewinn der AfD im Falle von Neuwahlen; die wäre dann möglicherweise zweitstärkste Kraft im Bundestag!!!
Frohmund Wiedmann
27.02.201800:38
GroKo? Nur wenn die SPD mit einer einzigen Forderung nach Einführung der Direktdemokratie binnen 12 Monaten in die Sondierungsverhandlungen gegangen wäre. Kein Klein-klein-weiter-so, sondern nachhaltige Zukunftsgestaltung auf Grundlage des fertigen Grundgesetzänderungsentwurfs. Damit fände die SPD künftig unter uns Bürgern ratz-fatz solide Mehrheiten für gemeinwohl-orientierte Reformen jeglicher Art. Nur das wäre das Ende der Demokratiesimulation und der Anfang wahrer Demokratie 2.0, das Ende des Polit-Feudalismus und die Verwirklichung eines der letzten Menschenrechte, die uns von den "Eliten" aus Pründensicherung beharrlich verweigert wird. 87% der Bürger wollen Direktdemokratie! Zur 2/3 Mehrheit braucht's nur 7 Stimmen aus der CSU - das sollte kein Problem sein, denn nur die CDU positioniert sich dagegen! Nur mit Einführung der Direktdemokratie kann sich die SPD als DIE Zukunftspartei etablieren und damit ins kollektive Gedächtnis einbrennen! Alles andere führt zur Selbstzerstörung!
Gerhard Loettel
19.02.201815:35
Die SPD müsste nicht nur die Flüchtlingspolitik mittragen, sondern auch die kreuzgefährliche Entwicklung der militär- (und damit kriegs-)basierten sogenannten Sicherheitspolitik, die in den GroKo-Verhandlungen gar nicht zur Sprache kam. Aber wir stehen, wie auch Gabriel in München sagte, "vor einem Abgrund zum Krieg".
Und das heißt Weltkrieg und Weltkrieg heißt Atomkrieg und Atomkrieg heißt infernalisches Ende der Menschheit und allen höheren Lebens auf der Erde. Darum Nein zur GroKo und tüchtig Opposition machen, ja aufschreien, in äußerster Lebensgefahr auch von Seietn einer unabhängig bleibenden SPD.
W. Schwering
18.02.201815:06
Warum haben zahlreiche ehemalige "Stammwähler" die SPD nicht mehr gewählt? - Weil die Verantwortlichen dieser Partei nicht mehr in erster Linie die Interessen ihrer Klientel vertreten haben, sondern aus"überparteilichen Gründen" - was ist das? - Entscheidungen mitgetragen und getroffen haben, die nicht mit den Interessen der SPD-Wähler deckungsgleich waren.. Es kann durchaus zu einem weiteren Absturz kommen; ein Weiterso auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner wäre m.E. aber der totale Absturz.
Albert Fries
14.02.201812:36
Ich finde,die SPD hat in der letzten Regierung gute Arbeit gemacht,- auch alle Minister. Leider ist es nicht vom Wähler honoriert worden.
Ludger Harhues
11.02.201819:10
Grundsätzlich stecken wir in dem Dilemma, das die SPD zu schwach ist und die AFD bei einer Neuwahl schätzungsweise nur gewinnen würde. Die "linke" Zivilgesellschaft ist zur Zeit zu zerstritten. Darum ist jede Entscheidung der SPD eigentlich falsch.
Hermann könig
11.02.201811:23
Als SPD- Stadtrat bin ich oft involviert in politische Entscheidung, die ich gerne anders hätte. Aber Demokratie lebt vom machbaren, vom Kompromiss und vom fairen Umgang miteinander- Maximalforderungen sind ein schlechter Ratgeber. Ich wünsche allen eine gute Entscheidung - ich stimme zu.
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