Katholikentag Würzburg
Ist der Zeitgeist rechts?
Wenn der Narzissmus regiert
»Das macht Mut, zwölf Jünger waren genug«, singt das Duo Camillo nach einer Diskussion, die – ob der Umfrageergebnisse der AfD – auch mutlos hätte ausfallen können. »Ist der Zeitgeist rechts?« war die Leitfrage, unter der Matthias Drobinski, Chefredakteur von Publik-Forum, die Diskussion leitete. Gäste auf dem Publik-Forum-Thementag vor rund 80 Zuhörenden waren der Politikwissenschaftler Andreas Püttmann, die Demokratie-Projektleiterin Susanne Brandes aus Magdeburg und der ehemalige Publik-Forum Chefredakteur Wolfgang Kessler.
Dass es mit dem Mut gerade nicht ganz leicht sei, davon berichtete Susanne Brandes. Sie ist Projektleiterin der»Jerichower Impulse – miteinander gestalten« und unterstützt damit Menschen im Norden Sachsen-Anhalts, Demokratie im Alltag zu leben und zu gestalten. Zivilgesellschaftliche Initiativen, wie die der Katholischen Erwachsenenbildung, stünden in Sachsen-Anhalt unter Druck. Denn die AfD plane, die Mittel für solche Projekte zu streichen. Manche Projektpartner scheuten deshalb jetzt schon, sich klar zu positionieren. Stolz sei sie dagegen auf ihren Magdeburger Bischofs Gerhard Feige, weil er sich klar vom ethnischen Nationalismus abgrenze.
Die Fremd- und Selbstbezichtigungen demokratischer Parteien, Fehler im Umgang mit der AfD gemacht zu haben, helfen indessen nicht weiter, sagte Andreas Püttmann. Ebenso griffen rein ökonomische Erklärungen zu kurz, um den Erfolg der AfD zu erklären. Besonders beim moralischen Profil würden sich die Wähler der AfD von denen anderer Parteien absetzen: Besonders häufig gaben diese bei Umfragen an, genug für den Staat zu tun – aber, dass dieser nicht genug für sie tue. Narzissmus sei ein wichtiger Treiber für die Zustimmung zur AfD.
Rekordergebnisse für die AfD gab es zuletzt auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Wolfgang Kessler beschrieb seine Erfahrungen mit AfD-Anhängern in ganz Deutschland, dass diese mitnichten alle harte Nationalisten seien. Viele wollten vom Staat nicht belästigt werden, aber hätten das Gefühl, dass sich der Staat zu sehr in ihre Angelegenheiten einmischt. Daraus resultiere ein übersteigerter Zorn auf staatliche Institutionen.
Vor einem Entzaubern-Lassen der AfD durch eine Regierungsbeteiligung, etwa in Sachsen-Anhalt, warnte Susanne Brandes. »Ich fühle mich manchmal wie eine Labormaus. Der Schaden für die Menschen und die Demokratie wäre immens.« Andreas Püttmann pflichtete ihr bei und sprach aus, dass er auf eine veränderte politische Großwetterlage hoffe. Denn die derzeitigen »artfremden Koalitionen« erhöhten den Frust.
Anzeichen für eine Veränderung der Lage sah Wolfgang Kessler viele: Die Abwahl von Viktor Orbán in Ungarn zeige, dass es »Grenzen des Rechtspopulismus« gebe und dass korrupte Regierungen auch nach 18 Jahren an der Macht noch abgewählt werden könnten. Auch bei den Republikanern in den USA rege sich erster Widerstand gegen Präsident Donald Trump, und die in diesem Jahr anstehenden Midterm-Wahlen könnten ihm weitere Grenzen aufzeigen.
Doch ganz ohne Fehleranalysen und Kritik an einzelnen Parteien kam auch diese Diskussion nicht aus. So sprach etwa Andreas Püttmann von einer »Gleichsetzeritis« in der Union – Linke und AfD seien aber nicht gleich. Der Unionsführung um Bundeskanzler Friedrich Merz und Fraktionschef Jens Spahn warf er vor, sich zu sehr von der AfD treiben zu lassen, in der Hoffnung, so verlorene Stimmen wiederzugewinnen. Dabei funktioniere dies erwiesenermaßen nicht. Susanne Brandes kritisierte alle Parteien von Union bis Grüne, weil sie das Grundrecht auf Asyl ebenso in Frage stellen wie die AfD und es nicht kritisierten, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken. Wolfgang Kessler hingegen sah auch die linken Parteien und Initiativen in der Verantwortung – sie dürften zum Beispiel nicht verschweigen, dass Migration auch Probleme mit sich bringe.
Was hilft gegen die Erfolge der AfD, gegen die Staatsverdrossenheit, die Bitterkeit? Eine funktionierende Infrastruktur, sagte Susanne Brandes, mit Dorfladen, Busverbindungen, Orten, an denen die Menschen sich treffen können – »wenn das einzige Fest im Ort von der NPD veranstaltet wird, gehen die Leute halt da hin«, sagte sie. Untersuchungen zeigten, dass es messbar mehr AfD-Wählende gebe, wenn Ortschaften völlig abgehängt seien.
»Wo kommt die Jauche her?« fragte sich Andreas Püttmann mit Blick auf Hass im Netz und beantwortete die Frage gleich selbst, indem er auf veränderte Kommunikationsformen verwies. Soziale Medien führten zu einer Vergiftung des öffentlichen Raums mit Lügen und Halbwahrheiten durch Welterklärer von der »YouTube-Universität«. Die Anonymität ermutige zu Beleidigungen. Für Susanne Brandes spielt auch Infrastruktur und Einsamkeit eine Rolle: »Die Menschen müssen sehen, dass sie etwas verändern können. Nur so erleben sie Demokratie nicht nur als Staatsform.« Und das schafft dann auch Mut.
