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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2017
Der Inhalt:

Mit Drohnen und Kanonen?

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 08.12.2017
Militärische Fragen gewinnen in der Europäischen Union immer mehr an Bedeutung. Viele beunruhigt das. Doch wo steht die EU in puncto Sicherheits- und Verteidigungspolitik eigentlich? Ein Überblick
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Ursula von der Leyen strahlte, als sie am 13. November stolz verkündete: »Wir gründen heute die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.« Wenige Minuten zuvor hatte die Verteidigungsministerin ein Dokument unterzeichnet, das unter dem Stichwort Pesco bekannt ist. Vor einer EU als »Angriffsunion« warnte daraufhin die Informationsstelle Militarisierung. »Man sollte diese Entwicklung nicht überbewerten. Das ist noch nicht die Militarisierung der EU«, hält die grüne Abgeordnete Franziska Brantner entgegen. Sie ist im Bundestag Vorsitzende des Ausschusses für Zivile Krisenprävention.

Wieso polarisiert Pesco so? Die englische Abkürzung steht für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, eine Form der politisch

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