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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 23/2017
Wie kommt Gott in die Welt?
Ein muslimisch-christliches Gespräch zum Advent
Der Inhalt:

Mit Drohnen und Kanonen?

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 08.12.2017
Militärische Fragen gewinnen in der Europäischen Union immer mehr an Bedeutung. Viele beunruhigt das. Doch wo steht die EU in puncto Sicherheits- und Verteidigungspolitik eigentlich? Ein Überblick

Ursula von der Leyen strahlte, als sie am 13. November stolz verkündete: »Wir gründen heute die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.« Wenige Minuten zuvor hatte die Verteidigungsministerin ein Dokument unterzeichnet, das unter dem Stichwort Pesco bekannt ist. Vor einer EU als »Angriffsunion« warnte daraufhin die Informationsstelle Militarisierung. »Man sollte diese Entwicklung nicht überbewerten. Das ist noch nicht die Militarisierung der EU«, hält die grüne Abgeordnete Franziska Brantner entgegen. Sie ist im Bundestag Vorsitzende des Ausschusses für Zivile Krisenprävention.

Wieso polarisiert Pesco so? Die englische Abkürzung steht für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, eine Form der politischen Kooperation, bei der einige EU-Länder vorangehen können, wenn nicht alle bei einem Projekt mitmachen wollen. Das ist im Vertrag von Lissabon geregelt, nur wurde diese Möglichkeit bisher im Verteidigungsbereich nie genutzt. Ein unberechenbarer Präsident an der Spitze der USA und der Austritt Großbritanniens aus der EU – ein Land, das eine engere Kooperation in der Verteidigung stets blockierte – haben dazu geführt, dass die EU-Staaten jetzt aktiv werden.

Deutschland verpflichtet sich gemeinsam mit 22 anderen EU-Staaten, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik künftig enger zusammenzuarbeiten. Während einige befürchten, damit werde eine Spirale der Aufrüstung in Gang gesetzt (siehe Interview), feiert die Mehrheit der Politiker diesen Schritt als »Meilenstein der europäischen Entwicklung« (Außenminister Sigmar Gabriel). Um das zu verstehen, hilft ein Blick in die Geschichte: Jahrzehntelang wollten die EU-Mitglieder im Bereich Außen- und Verteidigungspolitik nicht zusammenarbeiten. Zu groß waren die Eigeninteressen, zu unterschiedlich die außenpolitischen Kulturen. Der Pleven-Plan, der eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft vorsah, scheiterte 1954 am Veto der französischen Nationalversammlung. Seitdem galt die gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik als heißes Eisen, an das sich niemand heranwagte.

Das ändert sich nun – zu einer Zeit, in der rechter Terror und islamistischer Extremismus Europa vor eine Bewährungsprobe stellen. Die EU will mithilfe einer gemeinsamen Verteidigungspo

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