Die Erderwärmung stoppen
Energiewende
Schlechtes Klima für Schwarz-Grün
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Legendär ist die »Pizza-Connection«, bei der sich Grüne und CDU-Leute in den 1990er-Jahren bei einem Bonner Nobel-Italiener näherkamen. Seither gab es einige schwarz-grüne Landesregierungen, unter Kanzlerin Angela Merkel schien eine solche Koalition auf Bundesebene nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Im Nachhinein ist Merkels Klimabilanz nicht berauschend. Aber sie sah sich selbst als »Klimakanzlerin«. Die Grünen hätten dafür die idealen Partner sein können, fanden viele in beiden Parteien.
Jetzt sieht das kaum jemand noch so. Spätestens seit die Union erfolgreich gegen das Sondervermögen Klimaschutz der Ampel-Regierung geklagt hat, scheint eine Zusammenarbeit im Bund ferner denn je. Im Sommer machte Union-Chef Friedrich Merz die Grünen als »Hauptgegner« aus. In Unionskreisen macht sogar schon
Georg Lechner 07.12.2023, 20:06 Uhr:
Für die Produktion der sogenannten E-Fuels braucht man sehr viel Energie. Das bedingt erhebliche Kosten für die E-Fuels, sodass Verbrenner-Kfz damit gegenüber akku-betriebenen Kraftfahrzeugen in den Betriebskosten nicht konkurrenzfähig sein werden. Merz (wie Nehammer in Ö.) zeigt mit seinen Äußerungen zu E-Fuels, dass er zumindest schlecht beraten ist.
Die Sabotage (Versauernlassen durch Nichtbearbeitung) von Gesetzesentwürfen der grünen Ministerinnen Gewessler (Umwelt) und Zadic (Justiz) durch Ministerin Edtstadler deutet auch auf eine beabsichtigte Konfrontation hin. Offenbar erhoffen sich Union wie ÖVP eine Hilfe von den Rinnsteinblättern oder agieren gar gemäß deren Vorgaben (und deren besitzstandswahrenden Hintermännern, um sie in eine Koalition mit dem rechten Rand und damit zu einer Politik der Deregulierung und Rückbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu drängen. Viktor Orban lässt grüßen.