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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 13/2019
Raus aus der Angst!
Kirchentag 2019. Worauf man vertrauen kann
Der Inhalt:

Nadelstiche gegen die Menschlichkeit

von Ulrike Scheffer vom 12.07.2019
Attac, der Verein »Miteinander« und die Deutsche Umwelthilfe sind unter Druck. Schrumpft der Raum für die Zivilgesellschaft?

Auf der »Weltkarte zur Lage der Zivilgesellschaft« ist Deutschland tiefgrün eingefärbt. Brot für die Welt veröffentlicht diese Weltkarte einmal im Jahr – zusammen mit einem Bericht über Schikanen gegen NGOs und Aktivisten weltweit. Der erschreckende Befund: Die Zahl der Länder, in denen Bürger Initiativen anstoßen oder Missstände anprangern können, wird immer kleiner. Überall auf der Welt schränken Regierungen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein, behindern die Arbeit von NGOs, lassen missliebige Aktivisten verhaften. Auch in Europa werden die Handlungsräume der Zivilgesellschaft kleiner – in Ungarn, Polen, Österreich. Deutschland dagegen, so legt zumindest die grüne Farbe auf der Karte nahe, ist ein Hort der Demokratie mit breitem zivilen Engagement.

Doch auch hierzulande verändert sich etwas. Wer sich für Benachteiligte oder Minderheiten einsetze, müsse auch in Deutschland damit rechnen, diffamiert zu werden, schreibt die Präsidentin von Brot für die Welt, Cornelia Füllkrug-Weitzel. Sie sieht gar »erschreckende Parallelen« zu Entwicklungen in Ländern mit nationalistischen oder populistischen Regimen. Wenn Politiker Flüchtlingshelfer als Teil einer »Anti-Abschiebeindustrie« bezeichneten oder Seenotretter als Schleuser, ziele dies darauf ab, ihren Rückhalt in der Gesellschaft zu schwächen, erläutert sie.

Ähnliches gilt für die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Seit der Verband in mehreren Städten erfolgreich auf die Einhaltung von Stickoxidwerten durch Dieselfahrverbote geklagt hat, ist er ins Visier konservativer Verkehrspolitiker geraten. Sie nennen die DUH, die auch gegen Autohändler vorgeht, die falsche Angaben zu Verbrauchswerten ihrer Fah

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