»Krachend gescheitert«
Publik-Forum: Frau Johannsen, der IS hält die Welt mit seinem Terror in Atem und ist eine der Ursachen, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen. Sie haben nun in Ihrem Friedensgutachten 2016 erklärt, den IS besiege man nur politisch. Setzt das nicht voraus, dass der IS selbst verhandlungsbereit ist, und wo sehen Sie das?
Margret Johannsen: Ich sehe keine Verhandlungsbereitschaft vonseiten des IS. Er setzt Terror als Taktik ein, beansprucht aber Staatlichkeit und wäre, wenn man ihm Verhandlungen anböte, darin bestätigt. Er wird aber auch in seinem Anspruch auf Staatlichkeit bestätigt, indem man ihn zu einem Kriegsakteur erklärt. Und genau das hat Frankreich getan. Das Land führt Krieg gegen den IS.
Wie kann man ihn aber politisch besiegen?
Johannsen: Indem man die Bedingungen, die ihn hervorgebracht haben, verändert.
Was bedeutet das?
Johannsen: Der IS ist das Produkt von Staatsversagen. Nehmen Sie als Beispiele den Irak, Libyen oder Syrien. Dort ist nicht nur Zentralgewalt zerstört oder geschwächt, sondern entscheidender ist, dass diese Staaten nicht mehr in der Lage sind, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu befriedigen. Diese sind Sicherheit, ein Auskommen, der Wunsch, ein normales Leben führen zu können.
Wie könnte man politisch gegensteuern?
Johannsen: Durch den Aufbau verlässlicher Staatlichkeit. Den kann man von außen nicht dekretieren. Da gibt es auch keine kurzfristigen Lösungen. Nehmen Sie Tunesien – ein gefährdetes Land. Dort muss man helfen, staatliche Institutionen so zu reformieren, dass die Versprechen des IS ins Leere laufen. Friedensarbeit vor Ort ist darum wichtig. Auch wenn es da kein Patentrezept gibt. Ein solcher Einsatz erfordert aber einen langen Atem, der oft in der Politik fehlt.
Werden denn da überhaupt die richtigen Prioritäten gesetzt?
Johannsen: Wir haben im Friedensgutachten klar kritisiert, dass Verteidigungsministerin von der Leyen die Modernisierung von Kriegsgerät fordert, aber die zivile Krisenprävention unterfinanziert ist. Für die zivile Krisenprävention gab es seit 2013 im Haushalt des Auswärtigen Amtes 95 Millionen Euro, jetzt sind es 248 Millionen Euro. Das ist eine erfreuliche Steigerung. Trotzdem betragen die geplanten Ausgaben für die militärische Beschaffung das 18-Fache. Hinzu kommt, dass zivile Krisenprävention und Bundeswehreinsätze mehr und mehr als Einheit gedacht werden. Das ist falsch.
Inwiefern?
Johannsen: Die Vorstellung, die Bundeswehr könne in innerstaatlichen Konflikten erst einmal für Ruhe und Ordnung sorgen, um dem dann zivile Krisenprävention folgen zu lassen, halten wir für einen Irrweg. Diese Koppelung, als vernetzte Sicherheit bezeichnet, die es beispielsweise in Afghanistan gab, funktioniert nicht. Wir meinen, dass es entscheidend ist, Fluchtursachen zu bekämpfen. Und die sind ja nicht militärischer Art, sondern politischer und sozialer Art. Das kann man nicht mit Streitkräften erreichen. Im Gegenteil. Interventionskriege sind Fluchtursachen.
Trägt die deutsche Politik dazu bei, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen?
Johannsen: Deutschland ist indirekt beteiligt, auch wenn es hier zurückhaltender war als andere. Nehmen Sie nur Afghanistan. Ein Selbstverteidigungskrieg der USA mit UNO-Mandat hatte zunächst das Ziel, die Taliban zu entmachten. Sie sind relativ schnell 2001 besiegt worden, und man hat sich an einen politischen Neubau gemacht. Der ist krachend gescheitert. Dann hat man eine Mischform versucht: State Building und gleichzeitig den Krieg weiterführen. Auch damit hatte man keinen Erfolg. Die Vorstellung, dass man mit dem Militär das Terrain bereiten kann, auf dem dann die Pflanze der friedlichen Regelung gedeiht, ist unseriös.
Aus Angst vor Terror fliehen ja Menschen aus Afghanistan. Sie haben im Friedensgutachten kritisiert, dass sie aus Deutschland wieder dorthin abgeschoben werden. Ist es aber nur die militärische Intervention, die die tiefe Ursache für die Flucht ist?
Johannsen: Nein. Wir nennen im Friedensgutachten als Fluchtursachen auch Interventionen ökonomischer Art. Das hängt zusammen mit Welthandelsbeziehungen.
Können Sie das am Beispiel erläutern?
Johannsen: Nehmen Sie Syrien. Das Land hat sich unter Assad dem Weltmarkt öffnen wollen, ist ja auch ein Kandidat für den Beitritt zur WTO. Und fühlte sich genötigt, entsprechende Strukturen zu schaffen. Das hatte zur Folge, dass einige Mitglieder der Elite sich maßlos bereichert haben. Gleichzeitig hat das dazu geführt, dass der Treibstoff teurer wurde, den man in einer Dürreperiode für die Bewässerung brauchte. Die Folge: Die Bevölkerung auf dem Land verarmte. Dagegen gab es Proteste. Das Regime hatte Ägypten, Tunesien vor Augen, wollte nicht das gleiche Schicksal wie die dortigen Machthaber und antwortete mit härtester Repression. Dies führte direkt in den Bürgerkrieg. Dem liegt also ein Zusammenwirken ökonomischer und politischer Faktoren zugrunde.
Was müsste verändert werden?
Johannsen: Die Welthandelsordnung halten wir für ungerecht. Weil deren neoliberale Strukturen dazu führen, dass Länder ihre Wirtschaftspolitik auf den Weltmarkt ausrichten und die eigene Bevölkerung und deren Not vergessen. Wenn die Menschen dagegen protestieren, greifen autokratische Regierungen in der Regel zu ihrem Repressalienapparat. Das kann ein Auslöser für Bürgerkriege sein. Neoliberale Wirtschaftspolitik ist Teil eines Bündels von Fluchtursachen.
Zur Wirtschaft gehören die Waffenexporte. Sie fordern ein Rüstungsexportgesetz. Wie soll das aussehen?
Johannsen: Es gibt ja ein solches Gesetz gar nicht. Es gibt Richtlinien. Die sind gebunden an die Interessen Deutschlands. Wenn denen die Richtlinien entgegenstehen, werden diese außer Kraft gesetzt. Wir fordern zum Beispiel, dass man Kleinwaffen nicht in Krisengebiete liefert. Das kann verlässlich nur ein gesetzlicher Rahmen schaffen.
Was sind die Aufgaben der EU?
Johannsen: Sie braucht eine vernünftige Sozialpolitik. Darum sagen wir im Friedensgutachten, man muss Integration und die soziale Frage zusammendenken. Das wäre auch im Blick auf den IS wichtig. Nehmen Sie Paris oder Brüssel. Die Probleme dort sind hausgemacht. Sie gehen zumeist aus von Menschen, die marginalisiert sind und sich darum nicht identifizieren mit dem Land, in dem sie leben. Das Kalifat in der Ferne und die Probleme vor der Haustür sind verknüpft. Das Kalifat bedient Sehnsüchte nach Bedeutung. Diese Menschen zurückzugewinnen, das geht nicht von heute auf morgen. Da geht es um Bildung, Jobs, erschwinglichen Wohnraum. Das gilt auch für Deutschland.
Die Bundesregierung hat ein Programm aufgelegt für zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung. Kann das Fluchtursachen beseitigen?
Johannsen: Grundsätzlich ja. Aber man muss realistisch sein. Wir haben im Friedensgutachten mit etwaigen Illusionen aufgeräumt, dass man krisenpräventiv in zwei Jahren aus schwierigen Verhältnissen friedliche macht. Dennoch: Krisenprävention ist immer besser als Nachsorge, also Krieg und dann die Trümmer aufzuräumen. Sie ist eine Investition, die Menschenleben rettet, aber auch wirtschaftlich viel effizienter ist.
vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg, war federführend beim Friedensgutachten 2016. Ihre Schwerpunkte sind der Nahe und der Mittlere Osten, Rüstungskontrolle und Terrorismus. Das Friedensgutachten ist das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik.
