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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 9/2024
Der Inhalt:
Religion & Kirchen
Leben & Kultur

Gewalt und Hetze gegen Politiker
Die Grünen – das neue Feindbild

Wer sich für eine Partei engagiert, wird beschimpft, bedroht, gar niedergeschlagen. Besonders oft trifft es die Grünen. Woher kommt dieser Hass?
von Ulrike Scheffer vom 08.05.2024
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»Das macht etwas mit uns«: Grünen-Politiker Jian Omar wurde Opfer zahlreicher Hass-Attacken. (Foto: Ulrike Scheffer)
»Das macht etwas mit uns«: Grünen-Politiker Jian Omar wurde Opfer zahlreicher Hass-Attacken. (Foto: Ulrike Scheffer)
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Einmal in der Stunde fährt eine Polizeistreife auffallend langsam durch die Elberfelder Straße in Berlin-Moabit. Vor einem ehemaligen Ladenlokal halten die Beamten. In einem der beiden Schaufenster hängt ein Plakat der Grünen. In dem alten Laden hat Jian Omar, der seit 2021 für die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, sein Wahlkreisbüro eingerichtet. Der schlanke, mittelgroße Mann Ende 30 ist ein lässiger Typ mit dunkler Brille und offenem Hemd, er stammt aus dem kurdischen Norden Syriens und lebt seit 2005 in Deutschland. Jian Omar passt eigentlich perfekt in diese Gegend. Hier, im Westfälischen Viertel, gibt es sanierte Altbauten, viele Cafés und Restaurants, Buchläden – so sehen die bürgerlich-weltoffenen Hochburgen der Grünen aus. Dennoch steht nun regelmäßig eine Polizeistreife für zehn Minuten oder auch mal

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Georg Lechner 15.05.2024, 18:53 Uhr:
Zur Erläuterung: Vor Jahrzehnten, als meine Schwiegermutter (Mitglied in einer VP- Teilorganisation) noch an solchen Ausflügen teilnahm und die Grünen sich besonders durch den statutarisch festgelegten Frauenanteil markant von den anderen Parteien abhoben, wurden bei solchen Ausfahrten Aussagen getätigt wie: Wenn die Frauen (in der Politik) an das Ruder kommen, geht alles den Bach hinunter.
Madeleine Petrovic war damals Bundessprecherin der öst. Grünen, die ÖVP erlebte ihren ersten gröberen Aderlass in diese Richtung.

Georg Lechner 15.05.2024, 18:38 Uhr:
Vor allem die Grünen (in zweiter Linie auch die Sozialdemokraten) werden als Gefahr für die Interessen der Besitzstandswahrer gesehen. Diese mobilisieren ihre medialen und politischen Handlanger. Besonders deutlich ist das bei der Thematik des Klimawandels, wo sich alle Parteien des rechten Rands als offene Gegner der Maßnahmen zur Rettung des Planeten zu erkennen gegeben haben und die Parteien aus dem EVP - Spektrum im Detail die Maßnahmen sabotieren wegen ihrer Abhängigkeit von den Geldgebern der Wahlkämpfe. Für die Parteien der EVP sind die Grünen auch eine ernste Konkurrenz um die Wähler_innen mit christlicher Orientierung, für die wegen der Priorisierung der Unternehmerinteressen durch Union oder ÖVP diese Parteien zunehmend unwählbar wurden und werden. Die offenen tätlichen Angriffe sind nur die Spitze des Eisbergs; was an Sudelpropaganda in den letzten Jahren und Jahrzehnten gelaufen ist (bis hin zur Indoktrination bei Kaffeefahrten für Senior_innen), kann man nur erahnen.

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