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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 21/2021
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Bundestag
Neue Vielfalt im Parlament offensiv nutzen

Abgeordnete sollten ihre Identität und Geschichte in politischen Debatten auch zum Thema machen.
von Ulrike Scheffer vom 12.11.2021
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Neu im Parlament: v.l.n.r. Tessa Ganserer (Grüne), Armand Zorn, (SPD und Chantal Kopf (Grüne) (Fotos: Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag / Kaminski; Schilling; pa/Geisler-Fotopress)
Neu im Parlament: v.l.n.r. Tessa Ganserer (Grüne), Armand Zorn, (SPD und Chantal Kopf (Grüne) (Fotos: Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag / Kaminski; Schilling; pa/Geisler-Fotopress)
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Der Bundestag hat 279 neue Gesichter. Unter den Neulingen sind viele junge Politikerinnen und Politiker, Schwarze Deutsche, Abgeordnete mit Migrationshintergrund und auch Transpersonen. Die Vielfalt im Parlament ist größer geworden. Das ist gut. Deutlich wird: Es zeigt Wirkung, wenn benachteiligte Gruppen auf sich aufmerksam machen und Teilhabe einfordern. Und es lohnt sich, die damit verbundenen Debatten – Stichwort Identitätspolitik – auszuhalten. Wird diese Debatte nun in den Bundestag verlagert? Wolfgang Schäuble mahnte die Neuen in seiner Eröffnungsrede, sie seien gewählt, alle Bürgerinnen und Bürger zu vertreten, nicht nur bestimmte Interessengruppen. Repräsentation sei das Wesen des Parlaments, nicht Repräsentativität. Das stimmt, denn ein repräsentatives Parlament könnte nur durch eine Auswahl der Abgeordneten, nicht aber durch eine Wahl verwirklicht werden. Dennoch ist mehr Vielfalt sinnvoll. Denn auch bei gutem Willen können Abgeordnete nicht die Bedürfnisse jeder gesellschaftlichen Gruppe gleichermaßen im Blick haben. Zuletzt zeigte sich das zu Beginn der Pandemie, als die Situation von jungen Familien und von Kindern in der Politik kaum Beachtung fand. Je mehr Perspektiven in die politische Debatte eingebracht werden, desto besser. Die Neuen dürfen daher durchaus ihre eigene Lebensrealität zum Thema machen. Sie sollten es sogar. Nur dürfen sie darüber nicht vergessen, dass sie eine breite Wählerschaft im Parlament vertreten. Das tun sie offenbar auch nicht. Eine Studie fand heraus, dass sich Abgeordnete, die benachteiligten Gruppen angehören, nur anfangs stärker für deren Belange einsetzen. Ob das eine gute Nachricht ist, darüber lässt sich streiten.

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