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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2020
Der Statthalter
Die Macht des Rainer Maria Woelki
Der Inhalt:

Der widerborstige Herr Söder

von Alexander Schwabe vom 07.10.2020
Gorleben scheidet als atomares Endlager aus. Die Suche nach einem neuen Standort in Deutschland lehrt einiges über den bayerischen Ministerpräsidenten und die Kanzlerfrage.
Wie gesamtdeutsch ist Söder? (Foto: pa/Hoppe)
Wie gesamtdeutsch ist Söder? (Foto: pa/Hoppe)

Gorleben ist tot. Der Salzstock dort scheidet als atomares Endlager aus, weil das Risiko einer radioaktiven Verschmutzung des Grundwassers zu hoch ist. Nun soll in ganz Deutschland nach einem Standort gesucht werden. In ganz Deutschland? Nein! – man denkt an Asterix und Obelix –, eine von einem unbeugsamen Ministerpräsidenten regierte Provinz hört nicht auf, Widerstand zu leisten. Beziehungsweise leistet Widerstand, bevor die Suche überhaupt beginnt.

Markus Söder signalisiert: Unser schönes Bavaria kommt als Standort nicht infrage – wie für die weiß-blaue Landesregierung auch Stromtrassen in ihren Gefilden nicht erwünscht sind, auf denen Energie, aus Wind gewonnen, von Nord nach Süd geleitet wird. Mit Kreide belegter Stimme säuselt der renitente Bajuware, er befürworte den vereinbarten wissenschaftlichen Ansatz bei der Suche nach einem neuen Endlager durchaus – fügt aber schlitzohrig hinzu, dabei werde Bayern seine – eigenen – wissenschaftlichen Studien beisteuern. Absehbar: Diese Studien werden Gegenstudien sein. Solche, die bayerische Standorte nicht ansatzweise für geeignet ausweisen.

Söder untergräbt die Akzeptanz für einen Weg, auf den sich nach hartem Kampf alle politischen Kräfte geeinigt haben. Lieber praktiziert er das Sankt-Florians-Prinzip, Gefahren auf andere abzuwälzen. Statt eine Lösung auch in Bayern in Betracht zu ziehen und die Bevölkerung darauf einzustimmen, dass jemand den unappetitlichen Happen zu schlucken hat, macht er schon jetzt dagegen mobil. Dass er damit in Bayern Beliebtheitspunkte einheimst, ist klar. Dass er damit populistisch agiert, ist auch klar. Dass er mit dieser Haltung nicht ganz Deutschlands Kanzler werden kann, sollte auch klar sein

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