Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 24/2023
Der Inhalt:
Leben & Kultur

Kommentar
Bei den Ärmsten sparen

Der Haushaltsplan steht nun doch: Es gebe »keine Reduzierung sozialer Standards«, verkündete Christian Lindner. Wenn man sich anschaut, wie zuvor die Debatten übers Bürgergeld abliefen, ist zumindest mittelfristig Skepsis angebracht.
von Anne Strotmann vom 14.12.2023
Artikel vorlesen lassen
Jeder Cent zählt: Viele arme Menschen sammeln Pfandflaschen. (Foto: pa/Bildagentur-online/Schoening)
Jeder Cent zählt: Viele arme Menschen sammeln Pfandflaschen. (Foto: pa/Bildagentur-online/Schoening)
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Zugang:

Sie haben noch kein Digital-Abonnent? Jetzt für 0,00 € testen
PFplus

Weiterlesen mit Ihrem Digital-Upgrade:

Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Mehr als 34.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
PFplus

Jetzt direkt weiterlesen:

Digital-Zugang
  • diesen und alle über 34.000 Artikel auf publik-forum.de
  • die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper
  • 4 Wochen für nur 1,00 €
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper
4 Wochen freier Zugang zu allen PF+ Artikeln inklusive E-Paper ergänzend zu Ihrem Print-Abo

Weil für den Haushaltsplan ein paar Milliarden fehlten, forderten Politiker der FDP und der Union über Wochen, bei den Ärmsten zu sparen und hatten es dabei vor allem auf das Bürgergeld abgesehen. Wenn Friedrich Merz (CDU) sagte: »Es geht eben nicht mehr alles«, meinte er nicht Steuerprivilegien oder klimaschädliche Subventionen, sondern er scheint das vom Bundesverfassungsgericht verordnete Existenzminimum als Luxus anzusehen. Wenn er – wie übrigens auch etliche FDP-Politiker – mahnte, das Lohnabstandsgebot müsse gewahrt werden, meinte er damit nicht, dass die Löhne angehoben werden sollten, sondern dass Menschen in schlecht bezahlte Jobs gezwungen werden sollen. Was diese Politiker als eine Frage der Gerechtigkeit verkauften, schürt in Wahrheit Unzufriedenheit, die arme Menschen gegeneinander aufhetzen soll: D

Hören Sie diesen Artikel weiter mit P F plus:

4 Wochen freier Zugang zu allen P F plus Artikeln inklusive ihh Payper.

Jetzt für 1,00 Euro testen!

Kommentare und Leserbriefe
Ihr Kommentar
Noch 1000 Zeichen
Wenn Sie auf "Absenden" klicken, wird Ihr Kommentar ohne weitere Bestätigung an Publik-Forum.de verschickt. Sie erhalten per E-Mail nochmals eine Bestätigung. Der Kommentar wird veröffentlicht, sobald die Redaktion ihn freigeschaltet hat. Auch hierzu erhalten Sie ein E-Mail. Siehe dazu auch Datenschutzerklärung.

Mit Absenden des Kommentars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Daten zur Bearbeitung des Kommentars zu. Zum Text Ihres Kommentars wird auch Ihr Name gespeichert und veröffentlicht. Die E-Mail-Adresse wird für die Bestätigung der Bearbeitung genutzt. Dieser Einwilligung können Sie jederzeit widersprechen. Senden Sie dazu eine E-Mail an [email protected].

Jeder Artikel kann vom Tag seiner Veröffentlichung an zwei Wochen lang kommentiert werden. Publik-Forum.de behält sich vor, beleidigende, rassistische oder aus anderen Gründen inakzeptabele Beiträge nicht zu publizieren. Siehe dazu auch Netiquette.

Georg Lechner 16.12.2023, 16:44 Uhr:
Wir kennen die Antwort dieser Nutten für die Besitzstandswahrer schon, so wie wir auch wissen, wer keine Skrupel hat, Milliarden für die Rüstung auszugeben und kehrtum bei Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales lautstark auf die Maastricht-Kriterien zu verweisen. Es sind immer die Gleichen, die unangenehm auffallen - und es sind immer die gleichen Medien, die ihnen die Mauer machen.
In Ö. ist die Situation etwas sozial temperierter, aber in der Propaganda der Rechten und der ihnen nahestehenden Medien (leider die meisten) ähnlich.

Publik-Forum
Publik-Forum
Einen Moment bitte...
0:000:00
1.0