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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 21/2023
Der Inhalt:
Religion & Kirchen

Meinung
Ampel abschalten, bitte!

von Constantin Wißmann vom 04.11.2023
Die Ampel-Koalition regiert an der Bevölkerung vorbei, das ist auf Dauer gefährlich für die Demokratie. Eine Alternative gibt es.
Bundeskanzler Scholz, Oppositionsführer Merz: Über eine Große Koalition wird deutlich hörbar geraunt. (Foto: pa/Florian Gärtner)
Bundeskanzler Scholz, Oppositionsführer Merz: Über eine Große Koalition wird deutlich hörbar geraunt. (Foto: pa/Florian Gärtner)
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Die Ampel-Regierung lag schon am Boden, da setzten die Wähler in Hessen und Bayern zum Todesstoß an. Sie zeigten, was sich in den Umfragen schon seit Langem angedeutet hatte. Die Menschen wollen diese Regierung nicht mehr haben, und werden sie doch nicht los. Wäre jetzt Bundestagswahl, kämen SPD, Grüne und FDP zusammen auf gerade einmal 35 Prozent der Stimmen. Vor zwei Jahren kratzten sie mit 52 Prozent noch eine knappe Mehrheit zusammen. Es ist ein dramatischer Niedergang, und nichts deutet darauf hin, dass er gestoppt werden könnte.

Deswegen wäre es besser für alle Beteiligten, das Trauerspiel jetzt zu beenden. Es wäre besser für die Regierungsparteien, die sich gerade gegenseitig beim Schrumpfen zusehen. Vor allem wäre es aber besser für das Land. Eine parlamentarische Regierung muss

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Tanja Kemper 13.11.2023, 20:51 Uhr:
Ich wundere mich sehr solch einen Artikel in Publik Forum zu lesen!
Was ist das für ein Demokratie-Verständnis? Gewählte Regierungen ablösen weil die Umfragewerte schlecht sind?
"Die Menschen wollen diese Regierung nicht mehr haben" schreibt Constantin Wißmann.
Die Frage ist, ob "die Menschen" irgendeine Regierung haben wollen die auch Unpopuläres vertreten muss. Dass jede*r gefragt ist sich einzubringen, bzw. auch zu verzichten ist unpopulär. Einfache populistische "Lösungen" finden Anklang, damit wir weiter die Augen vor der Wirklichkeit verschließen können. In diesem Stile -nämlich dem Nicht-Anpacken von großen Herausforderungen (Stichwort Klimawandel!) und "Weiterwursteln" wie es der Verfasser der jetzigen Regierung vorwirft, hat uns viel zu lange die Große Koalition beglückt und damit viele der Probleme verursacht die jetzt gelöst werden wollen und das in Zeiten von Kriegen und vieler anderer Krisen.

Tanja Kemper

Georg Lechner 02.11.2023, 19:29 Uhr:
Das Problem sind nicht die Parteien, das Problem sind die Medien! Was haben die doch zuvor über die GroKo geschimpft.... Die Trottoirblätter sind sowieso ungenießbar weit rechts positioniert, aber auch ein Teil der sogenannten Qualitätszeitungen, die privaten TV-Anstalten detto.

Robert Pill 02.11.2023, 16:54 Uhr:
Schon bei Kohl, Schröder und auch Merkel waren die Mitten der Legislaturperioden mit niedrigen Zustimmungen begleitet. Es ist die Frage: wollen wir Demokratie und den Abgeordneten ein Mandat zum Regieren für eine Amtsperiode geben oder jeden Tag eine andere Regierung - je nach Meinungsumfrage. In PuFo will ich sowas eigentlich nicht lesen...
Robert Pill, Herdecke

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