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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2018
Geborgen und unbehaust
Was Religion über Heimat sagt
Der Inhalt:

Genossen, wacht auf!

von Alexander Schwabe, Bettina Röder vom 27.07.2018
Die Union zerstritten, das Klima zwischen den Schwestern vergiftet.Dies könnte die Stunde der Sozialdemokratie sein. Sollte die alte Tante SPD sterben, wäre mehr verloren als nur eine Partei

Patrick Bahners ist ein besonnener Mann mit Stil und gepflegter Wortwahl. Doch neulich brach es aus ihm heraus: »Macht den Laden dicht, ihr Deppen«, schrieb der FAZ-Feuilletonist an die SPD gerichtet. Grund war ein Interview der neuen Vorsitzenden Andrea Nahles, in dem sie über Flüchtlinge sagte: »Wir können nicht alle bei uns aufnehmen.« Was zu diesem Wutanfall führte, erklärt sich aus einem anderen Statement Bahners: »Niemand (n-i-e-m-a-n-d) fordert, ›alle‹ aufzunehmen. Wer auf so etwas reagiert, wer fingiert, sich dazu zu verhalten, betreibt das Geschäft der Lügner und verabreicht Gift.« Mit anderen Worten: Die SPD-Chefin habe die Orientierung verloren, betreibe das Geschäft der Rechten, Genosse Schlendrian führe Regiment.

Dazu passend kürzlich ein Auftritt des neuen Generalsekretärs Lars Klingbeil. Zu einer Pressekonferenz über die Außenpolitik der SPD kommt er vierzig Minuten zu spät. Die versammelte Hauptstadtpresse wartet, wird zunehmend missmutiger. Als er endlich aufkreuzt, kein Wort der Entschuldigung. Verspätungen bei Pressekonferenzen scheinen zur Tradition zu werden. Vor wenigen Monaten: Verspätung bei der Bekanntgabe des Ja zur Groko, als im prallvollen Willy-Brandt-Haus Begräbnisstimmung herrschte. Nicht einmal bei der Vorstellung ihres Wahlkampfprogramms vor einem Jahr waren die Genossen pünktlich.

Was ist mit der SPD los? Der Ex-Spitzenkandidat und Ex-SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat für die einst stolze Volkspartei mit ihrer 150-jährigen Geschichte vergangenen Herbst mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Dann: Schulz weg. Gabriel weg. Nahles neue Chefin. Inzwischen in manchen Umfragen auf 17 Prozent gesunken. In Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg und Sachsen-Anhalt liegt sie gleichauf mit der AfD, in Sachsen und Thüringen weit darunter. Das ist los.

Ein Schaden für die Demokratie

Es ist nicht einmal so, dass der politische Gegner viel tun müsste, um die SPD in Schach zu halten. Nein, die Partei ist im Kern orientierungs- und konzeptlos. Basis und Stammwähler glauben kaum noch an sie. Und jetzt, da sie sich angesichts des Chaos in der Union als Oppositionspartei hätte profilieren können, ist sie gefesselt in der Großen Koalition. »Die SPD ist mal wieder mit Regieren beschäftigt«, schrieb der Spiegel.

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