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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 5/2012
Ich glaube
Der Konflikt um das Bekenntnis der Christen
Der Inhalt:

Wächter über das Recht

von Joachim Garstecki vom 04.05.2012
Braucht die Demokratie zivilen Ungehorsam? Beim Protest gegen Neonazi-Aufmärsche oder im Kirchenasyl geht es um die Spannung zwischen Gesetz und Gewissen
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Was hatte der Oberbürgermeister von Jena am 13. Februar 2012 in Dresden zu suchen? Albrecht Schröter gibt darauf eine eindeutige Antwort. Er wollte – wie schon 2011 – diejenigen Dresdener aktiv unterstützen, die versuchen, die angekündigten Neonazi-Aufmärsche am Gedenktag der Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 durch Blockaden zu verhindern. Schröter kann auf einschlägige Blockade-Erfahrungen in Jena verweisen. Dort haben die Blockierer den Bewegungsspielraum der Neonazis derart eingeschränkt, dass diese die Stadt frustriert von der Liste ihrer Aufmärsche gestrichen haben.

Der Oberbürgermeister erinnert daran, dass Menschenblockaden nicht nur das Ziel verfolgen, eine Stadt »nazifrei« zu machen. Sie sind vielmehr sichtbarer und hörbarer Ausdruck eines zivilen Ungehorsams, der darauf abzielt,