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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2020
Geht doch!
Der Synodale Weg der katholischen Kirche
Der Inhalt:

Was probt die Nato?

von Ulrike Scheffer vom 14.02.2020
Nachgefragt: Deutschland ist Aufmarschgebiet für ein riesiges Manöver. Fragen an Wolfgang Richter, Oberst a.D.

Publik-Forum: Herr Richter, derzeit rollen große Militär-Konvois durch Deutschland. Was steckt hinter den Truppenverlegungen?

Wolfgang Richter: Die USA wollen eine gesamte Division mit rund 20 000 Soldaten in kurzer Zeit von den USA nach Osteuropa verlegen. Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle als Drehkreuz zu. Rund 1500 Bundeswehrsoldaten leisten logistische Unterstützung. Die USA wollen mit dem Manöver Defender 2020 demonstrieren, dass sie militärische Macht in Europa ausüben können, insbesondere an der Nord-Ost-Flanke der Nato. Das dient nicht zuletzt der Beruhigung Polens und der baltischen Staaten, die angesichts der Ukraine-Krise Übergriffe durch Russland fürchten. Im Grunde geht es also um die Abschreckung Russlands, auch wenn der Nato-Generalsekretär das bestreitet.

Sendet die Nato damit nicht übertrieben aggressive Signale an Russland?

Richter: Nach dem Völkerrechtsbruch Russlands mit der Annexion der Krim und der Intervention in der Ostukraine ist es aus Sicht der Nato legitim, klarzustellen, dass sie willens und in der Lage ist, ihre Bündnispartner im Baltikum zu schützen. Man kann sich aber durchaus fragen, ob dieses Manöver in einem vernünftigen Rahmen stattfindet.

Und das bezweifeln Sie?

Richter: Aus meiner Sicht ist derzeit weder eine Absicht noch eine strukturelle Vorbereitung Russlands für eine Intervention im Baltikum zu erkennen. Es böte sich die Chance, mit Russland über stabilisierende Maßnahmen für den erweiterten baltischen Raum zu verhandeln – mit Obergrenzen für dauerhafte Truppenstationierungen auch auf dem angrenzenden russischen Gebiet. Das könnte Auftakt für eine Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle sein. Auch Frank-Walter Steinmeier hatte dies in seiner Zeit als Außenminister vorgeschlagen. Voraussetzung wäre, dass Russland und die Nato, vor allem die USA, zu einer Politik der strategischen Zurückhaltung zurückkehren. Die Balten und Polen setzen aber eher auf Signale der Stärke und werden von den USA gestützt.

Die Nato ist doch schon im Baltikum präsent. Warum der Großaufmarsch?

Richter: Die Größenordnung ist tatsächlich bemerkenswert. An früheren Übungen war

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