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Europa: Mehr Waffen, mehr Frieden?

von Bettina Röder vom 17.11.2017
Braucht Europa eine Verteidigungsunion? »Ja«, haben 23 EU-Staaten diese Woche entschieden und eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich zur Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen verpflichten. Doch das Boot der Gemeinschaft steuert in die falsche Richtung, meint Bettina Röder. Ein Kommentar
Ein Europa, eine Verteidigungsunion: 23 EU-Staaten haben sich dafür entschieden. Dieses Mehr an Europa bedeutet aber nicht unbedingt mehr Frieden, sagt Bettina Röder. (Foto: European Union 2017 )
Ein Europa, eine Verteidigungsunion: 23 EU-Staaten haben sich dafür entschieden. Dieses Mehr an Europa bedeutet aber nicht unbedingt mehr Frieden, sagt Bettina Röder. (Foto: European Union 2017 )

Gemeinschaft tut gut. In Zeiten der Verunsicherung zumal. Und die erlebt die Europäische Union derzeit wie kaum zuvor in ihrer Geschichte. Was wäre also wichtiger, als eine alle verbindende Initiative zu starten – auch und gerade als Antwort auf Trumps Abschottungspolitik. Das hat Brüssel jetzt getan. Mit dem Startschuss für die Gründung einer Verteidigungsunion. 23 der insgesamt noch 28 EU-Staaten setzten Anfang dieser Woche ihre Unterschrift unter eine Absichtserklärung. Doch sie sitzen nun gemeinsam in einem Boot, das in die falsche Richtung steuert.

Gemeint ist damit nicht, dass die Länder durch gemeinsame Projekte Mehrausgaben vermeiden wollen, die durch rüstungspolitische Kleinstaaterei entstehen. Das ist sicher sinnvoll. Gemeint ist die Ausrichtung dieser »ständigen strukturierten Zusammenarbeit«, kurz Pesco genannt. Wie auch inzwischen bei der Bundesregierung zu beobachten, geht es zuallererst ums Militär, wenn von Sicherheit die Rede ist. Wieder einmal werden militärische Mittel als sicherheitspolitische Normalität verkauft. Alle 23 Länder haben sich verpflichtet, die Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen. Von einer Gemeinschaft, die stattdessen ein friedenspolitisches Gesamtkonzept für ein Vereintes Europa entwirft, keine Spur.

Friedensmacht EU – gilt das noch?

Doch genau das hätte der europäischen Gemeinschaft, die einmal als Friedensgemeinschaft gegründet wurde, gut angestanden. Es wäre außerdem ein wichtiges Zeichen in unserer unfriedlichen Welt gewesen; von einem eindeutigen Schritt nach vorn gegenüber Amerika ganz zu schweigen. Natürlich braucht Europa auch Verteidigung. Nur die Gesamtausrichtung muss stimmen. Dafür sollt

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