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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 16/2013
Was wählen?
Die Versprechen der Parteien. Das Dossier zur Bundestagswahl
Der Inhalt:

Es fehlen die Visionen

Welche Politik wollen die Parteien nach einem Sieg bei der Bundestagswahl machen? Die Publik-Forum-Redaktion hat ihre Programme gelesen und präsentiert die wichtigsten Anliegen in einem achtseitigen Dossier mit dem Titel »Was wählen?«. Lesen Sie hier den Abschlusskommentar
Was wählen? Diese Frage ist schon deshalb nicht leicht zu beantworten, weil am Ende koaliert wird. Und die Kombination der Parteien ist dann nicht selten eine, der man lieber nicht zur Regierungsmacht verholfen hätte. Aber: Wer passt überhaupt zu wem? Das Publik-Forum Dossier »Was wählen?« gibt Antworten. (Foto: Ocean/Corbis, mod.)
Was wählen? Diese Frage ist schon deshalb nicht leicht zu beantworten, weil am Ende koaliert wird. Und die Kombination der Parteien ist dann nicht selten eine, der man lieber nicht zur Regierungsmacht verholfen hätte. Aber: Wer passt überhaupt zu wem? Das Publik-Forum Dossier »Was wählen?« gibt Antworten. (Foto: Ocean/Corbis, mod.)

Der Countdown zur Bundestagswahl läuft. Die einen fiebern einem Politikwechsel entgegen, die anderen hoffen, dass auf der Regierungsbank alles bleibt, wie es ist. Und dann sind da noch die, die abwinken. Die Hoffnung, dass die Politik noch etwas bewirken kann, haben sie aufgegeben.

Was für eine Chance wären da Parteiprogramme, die knapp und überzeugend sind, die Position beziehen und originelle Wege in die Zukunft weisen? Doch beim Blick auf die Programme fällt zunächst auf: Weniger wäre mehr gewesen. Allein die Bündnisgrünen kommen auf ein mehr als 300 Seiten dickes Heft. Macht zusammen mit den anderen Parteien 700 Seiten Lektüre. Wer soll das lesen? Der Schichtarbeiter oder die alleinerziehende, berufstätige Mutter? Wer kann ihnen verdenken, dass sie sich abends im Fernsehen lieber die Infos aus den Medien holen, die längst ihre eigene Politik machen. Ist also doch Hopfen und Malz verloren?

Müssten wir nicht über Alternativen zum Wachstumssystem streiten?

Das wäre zu einfach und Wasser auf die Mühlen der Feinde der Demokratie. Natürlich lassen die Wahlprogramme die unterschiedlichen Prioritäten der Parteien erkennen. Es gibt eine Wahl. Andererseits scheuen die Parteien Grundsatzfragen – in den Programmen und noch stärker im Wahlkampf. Zum Beispiel beim Thema »Deutsche Einheit«. In den Wahlprogrammen ist von der Überwindung der Ungleichheit bei den Gehältern die Rede. Das ist sicher wichtig. Aber gibt es da nicht noch mehr? Etwa eine Abstimmung aller Deutschen über eine gemeinsame Verfassung, die Deutschland von unten vereint.

Oder das Thema Wirtschaftswachstum: Müssten wir in einem reichen Land nicht über Alternativen zum Wachstumssystem str

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