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»Die EU muss kompliziert sein«

von Elisa Rheinheimer-Chabbi vom 05.07.2016
Nach dem Brexit-Votum ist vor der Krise der Europäischen Union: Viele fordern, sie müsse jetzt im Turbogang demokratischer, einfacher und flexibler werden. »Falsch!«, sagt Daniel Göler, Professor für Europäische Politik in Passau
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Viele Menschen fordern, die EU solle sich nur um die großen, wirklich wichtigen Themen kümmern. Doch das Große hängt mit dem Kleinen zusammen, erklärt Daniel Göler, Professor für Europäische Politik in Passau, am Beispiel Klimaschutz (Foto: pa/zb/Sascha Steinach).
Viele Menschen fordern, die EU solle sich nur um die großen, wirklich wichtigen Themen kümmern. Doch das Große hängt mit dem Kleinen zusammen, erklärt Daniel Göler, Professor für Europäische Politik in Passau, am Beispiel Klimaschutz (Foto: pa/zb/Sascha Steinach).
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Publik-Forum.de: Herr Professor Göler, nach dem Brexit-Referendum hört man von allen Seiten die Forderung nach einem Neuanfang der Europäischen Union. Wie könnte der aussehen?

Daniel Göler: Alle Welt fordert, Europa müsse einfacher und demokratischer werden. Nur: Die EU ist ja nicht kompliziert, weil sie gerne kompliziert sein möchte. Sie ist es, weil es in einem Verbund von 28 – künftig nur noch 27 – Staaten schlichtweg nicht anders geht. Die EU ist schwierig. Verhandlungen sind zäh. Aber das muss auch so sein. Die Mitgliedstaaten sind sehr unterschiedlich aufgebaut, haben völlig verschiedene Vorstellungen von dem, was Freiheit und Solidarität bedeutet, haben andere geschichtliche und kulturelle Entwicklungen. Es ist klar, dass da vieles lange dauert.

›Es geht nicht anders‹, sagen Sie. Aber es gibt Vorschläge, wie sich die EU verändern könnte. Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot zum Beispiel fordert eine Europäische Republik.

Göler: Was heißt Republik? Ein Parlament, das mit Mehrheit entscheidet. Und wer vertritt dann die Interessen der kleinen Staaten? Aus deutscher Sicht mag die Vorstellung reizvoll sein, wir haben ja auch fast einhundert Abgeordnete im Europäischen Parlament. Aber fragen Sie mal die Menschen in Ländern wie Zypern oder Slowenien, Malta oder Luxemburg, was die davon hielten, wenn einzig und allein die EU-Parlamentarier entscheiden würden und es keinen Ministerrat mehr gäbe, in dem die Interessen ihrer Länder vertreten werden. Außerdem glaube ich, dass die Vorstellung einer Europäischen Republik mit dem Brexit in weite Ferne gerückt ist. Denn jetzt steht natürlich auch die Frage im Raum, w

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