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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 6/2021
Lügen! Vertuschen! Diskriminieren!
Jetzt gilt es, Farbe zu bekennen
Der Inhalt:

Armut
Mit Hartz IV in die politische Ungleichheit

von Judith Bauer vom 29.03.2021
13 Millionen arme Menschen in Deutschland könnten politisch enormen Einfluss haben. Doch viele von ihnen gehen nicht wählen. Glauben sie noch an die Demokratie?
Pirmasens im Pfälzer Wald: Hier stehen viele Häuser leer (Foto: Seebald)
Pirmasens im Pfälzer Wald: Hier stehen viele Häuser leer (Foto: Seebald)
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Mario Linn ist zu Hause geblieben. Am Montag nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz sitzt er auf dem Sofa in seiner Pirmasenser Wohnung. In der Küche läuft die Kaffeemaschine. Auf einem Schränkchen liegt noch die Wahlbenachrichtigung. »Vielleicht hätte ich doch wählen sollen?« Mario Linn ist Hartz-IV-Empfänger und kann sich nicht daran erinnern, jemals bei einer Landtags- oder Bundestagswahl ins Wahllokal gegangen zu sein.

Linn gehört zu einer großen Gruppe von Nichtwählern. Insgesamt waren es in Rheinland-Pfalz diesmal mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten. Und viele von ihnen sind arm. Der letzte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung stellte fest, dass arme Menschen deutli

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Georg Lechner
04.04.202114:51
Würde eine Partei eine Politik für die Armen machen wollen, dann würde sie von den Rinnsteinblättern medial hingerichtet. Denn deren Hintermänner brauchen die Angst der noch nicht ganz Armen als politisches Instrument, falls eine Partei ihnen gefährlich zu werden droht. Eine bessere Politik wird es daher erst geben, wenn die tägliche Abstimmung am Kiosk markant anders ausfällt als bisher.