Die Kirche spart sich kaputt
Wieso aber meint man jetzt gerade in dieser Landeskirche sparen zu müssen? Weil die Kirchenleitung Mitte letzten Jahres eine Prognose über das Defizit im Haushalt der landeskirchlichen Ebene bis in das Jahr 2023 versucht hat. Damals ging man von einer Kirchensteuer von 575 Millionen Euro für 2013 aus und jährlich einem Prozent sinkenden Steueraufkommens.
Inzwischen schätzt man die Kirchensteuer für 2013 auf 593 Millionen, vermutlich wird es noch mehr. Bei der Annahme aber, dass es ein Prozent weniger werde pro Jahr, bleibt man. Offensichtlich ist man hier Opfer der Prognose, dass das Geld in Zukunft weniger werde, weil die Zahl der Kirchensteuerzahler abnimmt.
Doch der Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesfinanzministerium rechnet stattdessen – trotz der demografischen Entwicklung – mit steigenden Einnahmen aus der Einkommenssteuer bis zum Jahr 2018. Da die Kirchensteuer ein Prozentteil der Einkommenssteuer ist, müssten demnach die Kirchensteuereinnahmen ebenfalls steigen.
Big Brother ist watching you: Die EKD überwacht das Sparen
Hinter dem Sparkurs der rheinischen Kirchenleitung stehen aber nicht nur die fatalen Prognosen, die im Zuge des Reform-Prozesses in den evangelischen Kirchen bundesweit allenthalben wiederholt werden. Nein, man will im Rheinland erklärtermaßen auch mehr Geld zurücklegen, um die Pfarrpensionen stärker als bisher durch einen Kapitalstock abzusichern.
Dabei wird immer wieder die Größe einer siebzigprozentigen Kapitaldeckung der Pensionsansprüche als Ziel angegeben. Diese Zahl – das muss man wissen – verdankt sich nicht einer versicherungsmathematischen Notwendigkeit, sondern ist eine politische Größe. Sie wurde indirekt durch den sogenannten »Erweiterten Solidarpakt« der Landeskirchen festgeschrieben. Im Rahmen dieser Übereinkunft müssen die Landeskirchen detaillierte Daten über ihre finanzielle Situation an die EKD melden, die die Zahlen zwar nicht veröffentlicht, aber überwacht, ob die Kriterien des Paktes eingehalten werden. Die Landeskirchen in Rheinland und in Westfalen liegen mit ihrer Pensionskasse noch deutlich unter der geforderten Siebzig-Prozent-Marke.
Dieser Pakt ist ein Beispiel für Orwell'schen Neusprech in der Kirche: Ziel des Paktes ist nämlich nicht, mit den finanzschwächeren Gliedkirchen solidarisch zu sein, sondern die Kirchen finanziell zu disziplinieren, damit keine Solidarität je notwendig wird. Der badische Landesbischof Ulrich Fischer sagte es schon 2011 vor seiner Landessynode deutlich: »In den verschiedenen kirchenleitenden Gremien unserer Landeskirche wurde in den letzten Jahren verschiedentlich diskutiert, ob die Finanzlage einzelner Gliedkirchen der EKD Auswirkungen auf unsere Kirche haben könnte. Unter anderem aufgrund entsprechender Anfragen von uns – aber auch aus gegebenem Anlass – hat die EKD unter Mitwirkung unserer Finanzreferentin einen Solidarpakt unter den Gliedkirchen entwickelt. Dieser sieht ein Berichtswesen über wesentliche Finanzdaten vor. In Problemfällen können Beratungen mit den Gremien der betroffenen Kirche geführt werden, die bisher auch Veränderungen bewirkt haben.« Also: Alles unter dem Vorzeichen, dass bitte niemals jemand bei denen anklopfen möge, die mehr haben. Die Kirchen mit hohen Rücklagen geben das Sparvolumen für alle Gliedkirchen vor.
Die Angst vor der Geldknappheit ist nicht wirklich zu erklären
Sinnvoll ist der Aufbau eines Kapitalstocks natürlich nur, wenn man glaubt, dass die Kirchen in Zukunft deutlich weniger Geld haben als jetzt, man also weniger aus dem Haushalt zahlen könne und mehr vom Kapitalstock zehren müsse. Eine Annahme, die nicht naheliegt: Erstens steigen die Kirchensteuern gerade und zweitens sinken die Zugänge zum Pfarrdienst. Anders als im Rentensystem gilt: Wenn weniger aktive Pfarrer im Dienst sind, kann eine Landeskirche gut eine größere Zahl an Ruheständlern zahlen.
Im Effekt werden durch den Sparkurs Haushaltsposten umgeschichtet: Wenn man sagt: Wir müssen sparen, um Defizite abzubauen, kann man drastische Einschnitte rechtfertigen. Wenn dann doch – überraschend – mehr Geld reinkommt, kann man es für Anderes ausgeben. Wenn man aber sagen würde: Wir entlassen Leute, um den Vorgaben der anderen EKD-Kirchen zu entsprechen oder (ebenfalls ein Thema im Rheinland) das neue Finanzmanagement einzuführen, würde das mehr Wind in der Synode verursachen.
Möglich wird das alles, weil es in der Synode keine wirklich organisierte Opposition gibt, die Mittel und Menschen hat, auch mal einen Gegenentwurf durchrechnen zu lassen. So steht zu befürchten, dass sich die Kirchenleitung auch diesmal wieder mit dem Sound des Sachzwangs durchsetzen wird.
