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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 18/2018
Der Inhalt:

Mehr Panzer oder mehr Pflege?

vom 21.09.2018
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Im Deutschen Bundestag hat der Abgeordnete Alexander Neu von der Partei Die Linke das Missverhältnis kritisiert zwischen dem Geldmangel in sozialen Bereichen und den geplanten Kosten für Aufrüstung. Er verwies auf den Mangel an Plätzen in der Pflege, in Kitas, auf viele renovierungsbedürftige Schulen und auf die Sparpolitik in Krankenhäusern. Gleichzeitig plane die Bundesregierung zusätzliche Milliardenausgaben für die Rüstung. Schon gegenwärtig belaufen sich die Rüstungsausgaben auf 44,3 Milliarden Euro – das sind 570 Euro pro Bürger im Jahr. Es ist der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt. Bis 2024 ist die Aufstockung der Rüstungsausgaben auf etwa 60 Milliarden Euro geplant, das wären dann 750 Euro pro Person und Jahr. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründet die zusätzlichen Milliarden mit der Modernisierung der Ausrüstung und neuen Waffen. Nach Angaben des Internet-Lexikons Wikipedia besitzt die Bundeswehr 328 Leopard-2-Panzer, 159 Kampfhubschrauber und 132 Eurofighter. Was man mit dem Geld für Panzer, Eurofighter und Kampfhubschrauber im sozialen Bereich finanzieren könnte, rechnet die Linkspartei auf einem sogenannten »Friedensrechner« vor.

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