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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2018
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Der Inhalt:

Urteil: Kirche darf Kirchentarif unterlaufen

Kirchliche Unternehmen sind nur eingeschränkt an die überregional vereinbarten arbeitsrechtlichen Regelungen der Kirchen gebunden. Ein kirchlicher Arbeitgeber kann mit einem Beschäftigten im Arbeitsvertrag von den kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien abweichen und einen geringeren Lohn festlegen. So urteilte das Bundesarbeitsgericht im Mai in Erfurt.

Für die über eine Million Beschäftigten von Caritas und Diakonie in Deutschland gelten in der Regel die sogenannten Arbeitsvertragsrichtlinien, in denen sich die kirchlichen Arbeitgeber mit Arbeitnehmervertretungen auf die Arbeitsbedingungen und die Vergütung geeinigt haben. Nach dem Kirchenrecht sind kirchliche Einrichtungen an diese Richtlinien oder einschlägige Tarifverträge gebunden.

Im jetzt entschiedenen Fall wich eine diakonische Einrichtung aus Niedersachsen von den Richtlinien ab. Der Arbeitgeber vereinbarte mit der Klägerin in ihrem befristeten Arbeitsvertrag, dass sich die Vergütung jährlich um 1,25 Prozent erhöht. Auch eine Jahressonderzahlung stand der Frau zu. Die Richtlinien sahen jedoch eine stärkere Lohnsteigerung und eine höhere Jahressonderzahlung vor. Die Angestellte forderte daher, dass der diakonische Arbeitgeber sich entsprechend dem geltenden Kirchenrecht an die Richtlinien halten müsse. Die strittigen Arbeitsvertragsklauseln seien unwirksam. Ihr stehe eine Nachzahlung von 3899 Euro zu. Das Gericht billigte jedoch die Vereinbarungen im Arbeitsvertrag. Verletze ein kirchlicher Arbeitgeber kirchengesetzliche Regelungen, könnten allein die Kirchen dies ahnden. Auch könne die Mitarbeitervertretung die Zustimmung zur Eingruppierung der Beschäfti