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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 10/2016
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Folter made in Europe

vom 27.05.2016
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Fußfesseln, Elektroschocker und eisenbesetzte Schlagstöcke: In der EU sind Folterwerkzeuge verboten. Doch ein neuer Bericht von Amnesty International und der Stiftung Omega Research belegt, dass solche Folterwerkzeuge von europäischen Firmen online beworben und teilweise sogar auf Messen ausgestellt werden. Die Milipol-Sicherheits-Ausstellung in Paris 2015 wird als Beispiel genannt. Zwar gebe es seit 2006 EU-Gesetze, die festlegen, dass solche Güter in der EU weder ein- noch ausgeführt werden dürfen, doch sie würden ignoriert. Amnesty zeigt zum wiederholten Male auf, dass europäische Unternehmen noch immer in den Handel mit solchen Gütern involviert sind. Und Michael Crowley von der Omega-Stiftung betont: »Jahr für Jahr haben wir aufgedeckt, dass Unternehmen Folterwerkzeuge bewerben. Aber wenn wir Frankreich, Deutschland und andere EU-Staaten aufgefordert haben, solche Praktiken zu beenden, haben sie sich geweigert.« Einen entsprechenden Antrag des Europäischen Parlaments hat der Rat der EU – die Vertretung der Mitgliedsstaaten – im Oktober 2015 abgelehnt.

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