Energiepreise
Die einen haben die Macht – die anderen die Not
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Wenn eine Krise an den Tankstellen zu spüren ist, dann wird es ernst in Deutschland, dem Land der Dichter am Lenker. Dann muss eine jede Regierung handeln. Die derzeitige tut es mit einem »Kraftstoffmaßnahmenpaket«. Danach wird den Mineralölkonzernen vorgeschrieben, ihre Preise nur noch einmal am Tag zu erhöhen. Und die Kraftstoffgroßhändler müssen künftig gegenüber dem Bundeskartellamt nachweisen, wie ihre Preiserhöhungen zustande kommen, dass sie die Kosten »angemessen« weitergeben. Damit wird die Beweislast zwischen Unternehmen und Kartellwächtern umgekehrt. So sollen »Mitnahmeeffekte« verhindert werden: Also eine tatsächliche wirtschaftliche Krise – durch den Krieg im Nahen Osten – wird ausgenutzt, die Preise an den Zapfsäulen stärker zu erhöhen, als es die Verteuerung des Rohöls eigentlich erfordern würde.
