Polen
PiS gegen PO
von
Jan Opielka
vom 29.08.2021
(Foto: PA/NurPhoto)
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In Polen stehen turbulente Wochen und Monate bevor. Die Regierungskoalition der Vereinten Rechten, angeführt von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), fällt auseinander. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski ist seit dem 11. August auf Parlamentsstimmen von unabhängigen Abgeordneten und Splittergruppierungen angewiesen. Er hatte einen Kleinkoalitionär aus der Regierung geworfen. Eine Neuwahl wird immer wahrscheinlicher; regulärer Termin wäre erst im Herbst 2023.
Das mögliche Scheitern ist hausgemacht. Es resultiert aus einer Gesetzesnovelle, die auch im Ausland für Aufsehen sorgte: die versuchte Kaltstellung der in Polen einflussreichen und regierungskritischen TV-Senderfamilie TVN des US-Konzerns Discovery.
Jan Opielka ist freier Journalist in Gliwice, Polen.
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