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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 22/2020
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft
Religion & Kirchen

Bündnis90/Die Grünen
Schmerzen an der grünen Basis

In vielen Bundesländern regieren die Grünen mit. Die Klimapolitik hat das kaum vorangebracht. Sind es nur die Koalitionspartner, die bremsen?An der Basis glauben das viele nicht – sie gründen radikalere Konkurrenzparteien.
von Ulrike Scheffer vom 30.11.2020
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Aktivistin übt Kritik an Grünen-Chef Robert Habeck (Foto: PA/DPA/Annette Riedl)
Aktivistin übt Kritik an Grünen-Chef Robert Habeck (Foto: PA/DPA/Annette Riedl)
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Viele Hektar Wald sind schon weg. Gerodet – obwohl Umweltaktivisten versucht haben, die Abholzungen in Nordhessen zu verhindern. Monatelang harrten die Demonstranten in Baumhäusern im Dannenröder Forst aus und errichteten Barrikaden aus Totholz, damit die Bäume nicht für eine geplante Autobahn weichen müssen. Die hessische Landesregierung jedoch ist entschlossen, den Lückenschluss der A49 nach Jahrzehnten der Planung endlich fertigzustellen. Sie schickte Polizisten in den Wald, die Besetzer aus den Bäumen holten und halfen, Barrikaden zu räumen. Tarek Al-Wazir trägt das mit. Al-Wazir ist Hessens Verkehrsminister – und Politiker von Bündnis90/Die Grünen.

Der Dannenröder Forst ist zum Symbol für ein grünes Dilemma geworden. Die Partei, die Klimaschutz zu ihrem Markenker

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Georg Lechner 05.12.2020, 08:12 Uhr:
Fast noch mehr als die Koalitionspartner bremsen die Ängste vor medialer Hinrichtung durch die Zentralorgane der Massenverdummung (Blöd & Co) und die Stimmungsmache in den kommerziellen Kommunikationskanälen eine grüne Handschrift in der Realpolitik (auch den Koalitionspartnern steckt die Angst vor der faktischen Ochlokratie (Herrschaft eines Pöbels, der von den Reichen instrumentalisiert wird, siehe den hohen Deckungsgrad zwischen Klimaleugnern, Xenophoben, Covidioten und Anhängern tribalistischer Parteien wie AfD oder FPÖ in diversen Internetforen) in den Knochen.
Besonders deutlich ist die Anbiederung an diese Interessen in Ö. zu sehen: Seit die ÖVP mit der Kronenzeitung kungelt (xenophobe Politik; Eva Dichand als Universitätsrätin auf Ticket der ÖVP, zuletzt noch Medienförderung zugunsten des Boulevards), liegt sie in Umfragen und Wahlergebnissen weit ober den Zahlen von zuvor.

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