Zur mobilen Webseite zurückkehren
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 11/2020
Mission impossible
Kolonialismus und Rassismus in christlichem Gewand
Der Inhalt:

Die Coronakrise als Bewährung für die Demokratie

von Ludwig Greven vom 17.06.2020
Funktionieren politische Debatten, Abstimmungen und Wahlen auch in Pandemiezeiten? Und ist die nationale Demokratie, wie wir sie kennen, noch zeitgemäß?
Deutscher Bundestag: Die Coronakrise verändert die Gesellschaft, sagt der Philosoph Rainer Forst. Lässt sich das auch auf die Klimadebatte übertragen? (Foto: pa/Geisler-Fotopress)
Deutscher Bundestag: Die Coronakrise verändert die Gesellschaft, sagt der Philosoph Rainer Forst. Lässt sich das auch auf die Klimadebatte übertragen? (Foto: pa/Geisler-Fotopress)

Erinnern Sie sich noch an die Regierungskrise in Thüringen? Kaum zu glauben, dass die erst wenige Monate zurückliegt. Noch Anfang März, nach den AfD-Turbulenzen in Thüringen, schien die Demokratie in der Krise. Dann kam die Pandemie, und plötzlich war das vergessen. Die Zustimmungswerte für die Regierenden, allen voran Angela Merkel, schnellten in die Höhe, die der AfD sackten ab, genauso wie die Zustimmung zu den Grünen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politiker und das politische System erreichte neue Rekordwerte, trotz oder gerade wegen der harten Corona-Maßnahmen, verbunden mit Beschränkungen demokratischer Grundrechte.

War das Krisengerede vorher also übertrieben? Steht die Demokratie besser da, als viele dachten? Die Bewährungsprobe steht noch bevor, wenn im Herbst oder Winter eine zweite, womöglich noch stärkere Infektionswelle folgen sollte und die Regierungen von Bund und Ländern erneut das gesellschaftliche Leben einfrieren könnten. Das stille Einvernehmen einer breiten Mehrheit bröckelt aber, da nicht wenige Menschen den Eindruck haben, die Einschränkungen seien nicht mehr nötig, weil Deutschland bislang relativ verschont blieb. Dringend notwendig ist daher, schon jetzt darüber zu diskutieren, was die Krise für das demokratische System bedeutet. Verfassungsrechtler wie der Frankfurter Professor Uwe Volkmann bemängeln vor allem, dass die Corona-Maßnahmen am Bundestag und den Landtagen vorbei erlassen wurden, ohne ausreichende gesetzliche Grundlage. Auch der Gesundheitsschutz rechtfertige das nicht. Bedenklich werde das besonders, wenn aus einer Notlage heraus dauerhaft Kompetenzen in die Exekutive verlagert werden, sagt die Politologin Sabine Kropp von der Freien Universität Berli

PFplus

Weiterlesen mit Publik-Forum Plus:

Digital-Zugang
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen
Digital-Zugang für »Publik-Forum«-Print-Abonnenten
  • Ergänzend zu Ihrem Print-Abonnement
  • Alle über 20.000 Artikel auf publik-forum.de frei lesen und vorlesen lassen
  • Die aktuellen Ausgaben von Publik-Forum als App und E-Paper erhalten
  • 4 Wochen kostenlos testen