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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 17/2021
Der Inhalt:
Politik & Gesellschaft

Wahlkampf
Mehr Mut nach links!

von Christoph Fleischmann vom 06.09.2021
Die Linkspartei wirbt für Rot-rot-grün. Doch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und mehrere Grünen-Politiker sprechen ihr aufgrund ihrer außenpolitischen Positionen die Regierungsfähigkeit ab. Das zeugt von mangelnder Selbstkritik und ist wahltaktisch dumm.
Die Linke wäre da als Koalitionspartner, aber SPD und Grüne grenzen sich von ihr ab. Warum eigentlich?(Foto: PA/Hauke-Christian Dittrich)
Die Linke wäre da als Koalitionspartner, aber SPD und Grüne grenzen sich von ihr ab. Warum eigentlich?(Foto: PA/Hauke-Christian Dittrich)
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Es ist schon verwunderlich: Da erlebt der Westen das krachende Scheitern eines konzeptlosen Militäreinsatzes in Afghanistan, der etliche Menschenleben gekostet hat. Und ausgerechnet Politiker der Grünen haben den Schneid, der Linkspartei, die immer gegen den Einsatz war, vorzuwerfen, dass sie sich bei der Abstimmung zum Rettungseinsatz Ende August mehrheitlich enthalten haben – um ihr aufgrund dessen einmal mehr die »Regierungsfähigkeit« abzusprechen. Stattdessen sollte man doch meinen, die Parteien des deutschen Bundestages, die immer wieder für diesen Einsatz gestimmt haben, müssten sich unangenehme Fragen gefallen lassen und selbstkritisch Rückschau halten. Etwa wie sich die damaligen Regierungsfraktionen von Kanzler Schröder (SPD) durch die Verknüpfung mit der Vertrauensfrage eine Zustimmung zum Einsatz haben abp

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Georg Lechner 23.09.2021, 16:54 Uhr:
Es ist leider so, dass die führende Kamarilla der "Qualitätsmedien" (und die Springer - Reaktionäre sowieso) die ganze militärische Machtpolitik von Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft mit Zähnen und Klauen verteidigen und alles medial hinrichten, was die militärische Durchsetzung des Neoliberalismus und die Pfründe der Rüstungsmafia bedrohen könnte.
Man fühlt sich massiv an die Worte von Rosa Luxemburg aus 1913 erinnert, wo sie die Rüstung als konjunkturunabhängigen Hebel zur Kapitalakkumulation und Politik und Medien als ihre willfährigen Helfer bezeichnete.