Personen und Konflikte
Karin Prien
Karin Prien, Bundesbildungs- und Familienministerin (CDU), hat noch für dieses Jahr einen Gesetzentwurf angekündigt, der die Freiwilligendienste stärken soll. »Wir müssen uns Gedanken machen über die Resilienz unserer Gesellschaft. Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral«, sagte Prien der Rheinischen Post. Nach dem Dienst in der Bundeswehr sollten auch der Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste sowie den Zivil- und Katastrophenschutz neu geregelt werden. Dazu werde sie auch einen intensiven Dialog mit den Ländern führen, sagte Prien.
Mit Blick auf die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht sagte Prien, es gebe zwar keinen Zivildienst, solange keine Wehrpflicht bestehe. Gleichwohl könne man sich darauf vorbereiten. »Falls die Wehrpflicht doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon geschaffen haben.« Weil Zivildienst und Freiwilligendienste eng miteinander verbunden seien, müsse auch über eine künftige Organisation der Freiwilligendienste nachgedacht werden.
Zugleich sprach sich die Ministerin dafür aus, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen informieren. Die Bundeswehr sei als Parlamentsarmee fest im Grundgesetz verankert, ihr Kernauftrag sei die Verteidigung des Landes. »Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu informieren.«
Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa begrüßte Priens Ankündigung. »Die Vorlage eines Freiwilligendienst-Stärkungsgesetzes ist überfällig«, erklärte sie. In den vergangenen Jahren habe es »ein ständiges Hin und Her bei der Finanzierung der Freiwilligendienste« gegeben, beklagte Welskop-Deffaa. »Das muss ein Ende haben.« Priens Gesetzentwurf dürfe »das Pferd allerdings nicht von hinten aufzäumen«, sagte die Caritas-Präsidentin. »Solange nicht klar ist, ob eine neue Wehrpflicht kommt und ob sie als Bedarfs- oder als allgemeine Wehrpflicht gestaltet wird, ist eine Neuordnung des Zivildienstes nur sehr begrenzt sinnvoll möglich.«
