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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 3/2022
Rassismus
Warum er uns alle angeht
Der Inhalt:

Nahost-Konflikt
Israel ist kein Apartheid-Staat

von Matthias Drobinski vom 09.02.2022
Amnesty International hat sich mit dieser Definition katastrophal verrannt. Tatsächlich droht so, dass Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Ein Kommentar.
Machtdemonstration: Israels Siedlungspolitik wird international als Unrecht kritisiert. (Foto: PA/Photoshot)
Machtdemonstration: Israels Siedlungspolitik wird international als Unrecht kritisiert. (Foto: PA/Photoshot)
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Es ist absolut notwendig, dass eine Menschenrechtsorganisation wie Amnesty International (AI) die Menschenrechtsverletzungen anprangert, die der Staat Israel begeht. Arabische Israelis werden bis hin zur offenen Diskriminierung benachteiligt, der Siedlungsbau im Westjordanland ist schlicht Willkür, die Abriegelung des Gazastreifens trifft die einfachen Menschen, nicht das Regime der Hamas. Es ist aber katastrophal, dass der jüngste AI-Bericht vom angeblichen Apartheidstaat redet, der Israel seit der Staatsgründung 1948 sei.

Das stimmt schon einmal deshalb nicht, weil in Israels Koalitionsregierung eine arabische Partei vertreten, ein Araber Mitglied des obersten Gerichts ist. Israel ist, bei allen Unzulänglichkeiten, eine Demokratie und ein Rechtsstaat; auch von de

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Georg Lechner
12.02.202217:53
Eine Bezeichnung als Apartheidstaat stellt Israel genausowenig als abzuschaffendes Übel dar wie damals den Staat Südafrika. Es ist ein Kampfbegriff - gegen die am Beginn des Artikels korrekt dargestellte Entrechtung, gegen die gerichtlich anzukämpfen den meisten Betroffenen das Geld fehlt.