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TTIP und die Kirchen

von Christoph Fleischmann vom 10.03.2015
Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, über das derzeit die USA und die Europäische Union verhandeln, wird auch unter Katholiken und Protestanten kontrovers diskutiert. Die Kirchenleitungen tun sich mit Kritik schwer
Die Befürworter des Transatlantischen Freihandelsabkommens erhoffen sich eine Steigerung des Handels, die Gegner befürchten ein Aushöhlen von Schutzstandards und kritisieren die Einführung von Schiedsgerichten, vor denen Konzerne Staaten verklagen könnten. In den Kirchen finden sich beide Positionen, ein TTIP-kritisches Papier aus dem Berliner Katholischen Büro sorgt für Diskussionen (Foto: pa/Kanzler)
Die Befürworter des Transatlantischen Freihandelsabkommens erhoffen sich eine Steigerung des Handels, die Gegner befürchten ein Aushöhlen von Schutzstandards und kritisieren die Einführung von Schiedsgerichten, vor denen Konzerne Staaten verklagen könnten. In den Kirchen finden sich beide Positionen, ein TTIP-kritisches Papier aus dem Berliner Katholischen Büro sorgt für Diskussionen (Foto: pa/Kanzler)

Ein ungewöhnlicher Ort für ein kirchliches Papier: Auf der Homepage der Organisation Campact wurde es veröffentlicht unter der Überschrift: »Deutsche Bischöfe: Schwerste Bedenken gegen TTIP«. Unter dem Logo des Kommissariats der deutschen Bischöfe (Katholisches Büro), der Berliner Verbindungsstelle der katholischen Deutschen Bischofskonferenz (DBK) zur Politik, sind eine Reihe von Kritikpunkten am geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) aufgelistet. Letztlich lässt das Papier die Idee eines transatlantischen Freihandelsabkommens nur in einer sehr reduzierten Form gelten: Zum einen sollte die zur Diskussion stehende Freihandelsverpflichtung auf klar definierte Bereiche beschränkt werden; zum anderen sollte das Abkommen auch Verpflichtungen zu Werten enthalten, die der Liberalisierung des Handels gleich- oder sogar vorgeordnet seien. Nur so ließe sich ein Schub zu mehr Marktliberalisierung innerhalb der EU verhindern.

Eine offizielle Stellungnahme der katholischen Bischöfe fehlt noch

Einziger Schönheitsfehler dieser Stellungnahme: Sie ist nur ein Diskussionspapier, das im Katholischen Büro erstellt worden ist. Das Papier sei »durchgestochen« worden, heißt es dort. Eine offizielle Stellungnahme der Bis

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