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Die Zeitschrift, die für eine bessere Welt streitet ...Ausgabe lesen

kritisch • christlich • unabhängigzur aktuellen Ausgabe

 
Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 19/2016
»Schaut doch mal rein in die Bibel!«
Bodo Ramelow über Christsein und Kapitalismus
Der Inhalt:

Der Wind hat sich gedreht

Wie sich Deutschlands Sicherheits- und Friedenspolitik ändert – und was dagegenzusetzen ist

Da steht er wieder vor diesem Tor des Militärgeländes. Unbeirrbar. Dann wiederholt sich das immer gleiche Ritual. Die Soldaten fordern ihn auf, den Platz zu verlassen. Polizei bringt ihn zur weiter unten gelegenen Zugangsstraße, wo er noch ein paar Flugblätter verteilt. Dann ist alles vorbei. Oder eben auch nicht. Ständig wird er gerichtlich belangt, saß auch schon mal für sein Engagement im Knast. Denn Hermann Theisen, der 52-jährige Sozialarbeiter und Familienvater aus Freiburg, demonstriert nicht irgendwo, sondern am gefährlichsten Ort dieses Landes: in Büchel in der Eifel, wo zwanzig Atomsprengköpfe der Amerikaner lagern. Es geht um die nukleare Teilhabe Deutschlands im Rahmen der Nato-Strategie. Die wenigsten hierzulande wissen das. Und der Bundestag hatte bereits 2010 beschlossen, dass die Atomwaffen hier wegmüssen. Nun werden sie von den Amerikanern modernisiert. Mit Zustimmung der Bundesregierung.

Dieses Szenario passt in eine Entwicklung, die derzeit die politische Kultur in Deutschland bestimmt und die eine Kehrtwende bedeutet: Militärische Mittel werden als sicherheitspolitische Normalität verkauft. Ohne ein friedens- und sicherheitspolitisches Gesamtkonzept soll die Bundeswehr Sicherheit schaffen. Sie wird von einer Verteidigungsarmee in eine Einsatzarmee umgebaut. Spätestens seit der Rede von Bundespräsident Joachim Gauck vor der Sicherheitskonferenz in München vor zwei Jahren ist klar: Der Wind hat sich gedreht. Fast siebzig Jahre nach dem Holocaust, dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Nazi-Diktatur schlug er Deutschland »eine fundamentale Neuorientierung in der Außen- und Sicherheitspolitik« vor. Er plädierte für eine stärkere Rolle Deutschlands im Rahmen von EU und Nato. Und er sagte auch im Klartext, woru