Wo bleibt das Willy-Gefühl?

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die einen liegen hinter uns, die anderen stehen bevor. Auch die SPD hat eingebüßt, ist aber in Schwerin stärkste Partei geblieben. Es hat sich ausgezahlt, dass sie Kurs gehalten hat. Doch sie muss nun alles tun, damit sie als Interessenvertreterin der Verlierer oder Abgehängten wahrgenommen wird, die sich den Sorgen der sogenannten einfachen Leute annimmt und zugleich die Mittelschicht stärkt. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen lässt zu wünschen übrig. Doch sie sind die Brutstätten der Demokratie – und auch der Stammtische. Jeder fünfte Wähler hat mehr auf dem Herzen, als er politisch aufgegriffen empfand. Die AfD konnte aus dem Stand ein Frustpotenzial an sich binden, das einfache und schnelle Lösungen suggeriert. Damit Populisten nicht weiter leichtes Spiel haben, sollte die SPD instrumentalisierte Ängste nicht abwiegeln. Sie sollte sie aufgreifen und durch eine real erlebbare Sozialpolitik auszuräumen trachten, ohne Probleme kleinzureden. Das ist schwer, wo es gegen »die da oben« geht oder wo es heißt: »An uns denkt keiner, aber den Flüchtlingen wird alles vorne und hinten reingesteckt.«

Stigmatisierte neigen zu Trotzreaktionen, Beschimpfte zur Opferrolle. Deswegen ist politische Auseinandersetzung mit deren Führung, aber auch den Wählern zu suchen, die mit Abwehrreflexen gegen alles Fremde Konjunktur haben. Mit Verbohrten und Verführten zu reden ist schwer, aber es ist der einzige Weg, irrationale Ängste auf den rationalen Kern zurückzuführen und ihre Ursachen zu vermindern.

SPD und Gewerkschaften werden weithin nicht mehr als Anwälte der Arbeitnehmer wahrgenommen. Weil man denkt, man müsse im Wesentlichen für die Gewinner da sein, dort sei das größte Potenzial zu gewinnen. Nein, die SPD muss erkennbar sein als Partei der Gerechtigkeit, das heißt, auch die Partei für Verlierer, gegen das Verlieren. Wissen, wo der Schuh drückt. Präsent sein bei denen, die resigniert sind und sich von ressentimentgeladenen Parolen der AfD anstecken lassen. Die damalige rot-grüne Regierung hat große Fehler gemacht. Sie hatten gedacht: Wenn wir die Großunternehmen steuerlich entlasten, würden sie investieren, dann gäbe es mehr gut bezahlte Arbeitsplätze. Das war ein Irrtum, von dem ich nicht weiß, wie man darauf kommen konnte. Da muss nachgebessert werden. Dass die, die viel verdienen, auch mehr geben müssen. Damit die, die wenig haben, mehr davon behalte