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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2016
CETA, TTIP und TISA stoppen! Fairhandel statt Freihandel
Der Inhalt:

Ein großer Sieg ...

... und weiterhin viel zu tun

Anfang Juli tobte ein dramatischer Machtkampf in Brüssel. Die EU-Kommission wollte durchsetzen, dass CETA ohne Beteiligung der nationalen Parlamente entschieden wird. Dann wäre das Europaparlament das einzige Parlament gewesen, das über die undemokratischen und gefährlichen Handelsabkommen hätte abstimmen dürfen.

Deshalb haben die Aktivisten gegen TTIP und CETA in einem breiten Bündnis und in seltener Einigkeit mit vielen europäischen Regierungen dafür gekämpft, dass auch die nationalen Parlamente – hierzulande Bundestag und Bundesrat – CETA ratifizieren. Dem gewaltigen Druck gab EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Junck